Bundespräsident Guy Parmelin führte am Europagipfel in Eriwan Gespräche mit Meloni, von der Leyen und Macron. Themen waren die Brandkatastrophe in Crans-Montana, Stahlschutzmassnahmen und der G7-Gipfel.
Bundespräsident Guy Parmelin nutzte den Europagipfel in Eriwan intensiv für eine Reihe bilateraler Gespräche mit wichtigen internationalen Partnern. Im Fokus standen dabei sowohl aktuelle Krisen wie die verheerende Brandkatastrophe in Crans-Montana , als auch strategische Themen wie Stahlschutzmassnahmen und die Vorbereitung kommender Gipfeltreffen.
Parmelin führte Gespräche mit der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni, der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die Gespräche waren geprägt von dem Wunsch nach enger Zusammenarbeit und dem Austausch über drängende Herausforderungen, vor denen Europa und die Schweiz stehen. Die Brandkatastrophe in Crans-Montana, bei der 41 Menschen ihr Leben verloren und 115 teils schwer verletzt wurden, dominierte das Gespräch mit Meloni.
Parmelin bestätigte Meloni, dass die Untersuchung des Brandes auf soliden rechtlichen Grundlagen basiert und sicherstellte, dass die zuständigen Behörden beider Länder weiterhin eng zusammenarbeiten werden, um die Ursachen der Katastrophe aufzuklären und zukünftige Vorfälle zu verhindern. Die Tragödie hatte auch italienische Staatsangehörige unter den Opfern, was die Bedeutung des Austauschs und der Koordination zwischen den beiden Ländern unterstreicht.
Das Gespräch dauerte etwa fünf bis zehn Minuten und fand am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) statt, einer Initiative, die darauf abzielt, den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen allen europäischen Staaten – mit Ausnahme von Russland und Belarus – zu fördern. Die EPG vereint die Spitzen der Europäischen Union, des Europarats, der NATO und der OSZE und bietet eine Plattform für den Austausch über gemeinsame Herausforderungen und die Gestaltung der europäischen Zukunft.
Bemerkenswert war die erstmalige Teilnahme des kanadischen Premierministers Mark Carney als Gast, was die wachsende Bedeutung der EPG als globales Forum unterstreicht. Ein weiteres zentrales Thema der Gespräche war die geplante Einführung neuer Stahlschutzmassnahmen durch die EU ab dem 1. Juli. Diese Massnahmen sehen eine deutliche Reduzierung der zollfreien Einfuhrmengen vor und betreffen auch die Schweiz.
Im Gespräch mit Ursula von der Leyen erörterte Parmelin die Auswirkungen dieser Massnahmen auf die Schweizer Wirtschaft und setzte sich für faire Wettbewerbsbedingungen ein. Er betonte die Bedeutung einer engen Abstimmung zwischen der Schweiz und der EU in dieser Frage, um negative Folgen für die Schweizer Stahlindustrie zu minimieren.
Darüber hinaus ging es um die sogenannte Nachhaltigkeitsinitiative, die am 14. Juni zur Abstimmung steht und die Eindämmung des Bevölkerungswachstums in der Schweiz zum Ziel hat. Parmelin erklärte, dass er im Falle einer Annahme der Initiative ein Telefonat mit von der Leyen führen werde, um die möglichen Konsequenzen für das Personenfreizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU zu besprechen. Bei einer Ablehnung der Initiative sei ein solcher Anruf nicht erforderlich.
Von der Leyen hatte kürzlich betont, dass sie darauf vertraue, dass die Schweiz als verlässlicher Partner ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen werde. Diese Aussage unterstreicht die Bedeutung des Personenfreizügigkeitsabkommens für die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Schliesslich führte Parmelin auch ein Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, bei dem es um die Organisation des G7-Gipfeltreffens in Évian ging.
Der Ort des Gipfels liegt in unmittelbarer Nähe zu Genf, was eine enge Koordination zwischen der Schweiz und Frankreich in Bezug auf Sicherheitsfragen erforderlich macht. Parmelin und Macron vereinbarten, dass diese Koordinationsarbeiten in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aufgenommen werden.
Darüber hinaus sprach Parmelin mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, über das kommende Treffen der EPG in der Schweiz, das in der ersten Hälfte des Jahres 2027 stattfinden soll. Parmelin betonte die Bedeutung dieses Treffens für die Schweiz und kündigte an, dass er sich bereits Gedanken über die thematischen Schwerpunkte und das Format der Veranstaltung mache.
Der genaue Ort des Treffens in der Schweiz steht noch nicht fest, soll aber sorgfältig ausgewählt werden, um einen reibungslosen Ablauf und eine erfolgreiche Durchführung zu gewährleisten. Die Vorbereitungen für das EPG-Treffen werden in enger Zusammenarbeit mit dem Team von António Costa erfolgen, das in der EPG eine wichtige Rolle spielt.
Insgesamt zeigten die zahlreichen bilateralen Gespräche von Bundespräsident Parmelin in Eriwan, dass die Schweiz weiterhin ein aktiver und engagierter Partner in Europa ist, der sich für die Lösung gemeinsamer Herausforderungen und die Förderung der Zusammenarbeit einsetzt
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