Der Stadtrat in Lenzburg will einen «verwirrenden Mangel» beseitigen und hierfür eine Spezialkommission einsetzen.
Tönen tuts eher unspektakulär nach trockener Materie, mit der sich der Lenzburger Einwohnerrat an der kommenden Sitzung am 31. Oktober befasst: mit der Gesamtrevision der Gemeindeordnung. Aber mit dieser sind einige Sachverhalte und politische Fragen zu klären. Eingesetzt werden soll aus diesem Grund eine Spezialkommission. Eine solche kann der Einwohnerrat aus seiner Mitte bestellen zur Prüfung wichtiger Vorlagen.
Geregelt sind in der Gemeindeordnung etwa die Zusammensetzung und Zuständigkeiten von Behörden genauso wie die Verfahren bei Wahlen, Abstimmungen und Vorstössen. Von letzteren sind im Einwohnerrat verschiedene eingereicht und überwiesen worden, die eine Änderung der Gemeindeordnung thematisieren. Hängig sind noch deren drei:Die heutige Gemeindeordnung ist über 20 Jahre alt.
Der Stadtrat prüfte unter anderem auch einen partizipativen Prozess für die ganze Bevölkerung – hat diese Variante aber verworfen. Mit dem Vorgehen mit der Spezialkommission könne die Stadt mit überblickbarem Aufwand rasch zu einer beschlussreifen Vorlage gelangen. Auszugehen sei von drei bis fünf Sitzungen der Spezialkommission, zu rechnen mit Kosten von 3000 bis 5000 Franken.
Die Start-Informationsveranstaltung als Einstieg in den Vorberatungsprozess soll noch dieses Jahr stattfinden. Vorgesehen sind die Sitzungen bis Mai des kommenden Jahres. Im September oder Oktober folgt die Beschlussfassung durch den Einwohnerrat, im März 2026 die Urnenabstimmung, danach die – formelle – Genehmigung durch den Kanton.Bei Caritas Aargau lassen sich so viele Menschen beraten wie noch nie. Im Interview spricht Präsidentin Elisabeth Burgener über die Gründe.
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