Zürcher Sicherheitsdirektor will keine Anti-Israel-Kundgebungen

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Mario Fehr, Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich, findet die Bewilligung von grossen Palästina-Kundgebungen fahrlässig. Der Zürcher Sicherheitsdirektor und Regierungspräsident Mario Fehr ist gegen Anti-Israel-Demonstrationen in der Schweiz. Er halte sie in der momentanen Situation für fahrlässig, weil sie kaum zu kontrollieren seien.

Es habe nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, wenn Hassparolen skandiert und Demonstrationen von Extremisten unterwandert würden. Gegen Mahnwachen und stille Anteilnahmen im öffentlichen Raum sei nichts einzuwenden.. Beide Sicherheitsdirektoren schauen besorgt nach Deutschland. Es bestehe die Gefahr, dass Extremisten aus Deutschland oder anderen Ländern in die Schweiz kämen.

In der deutschen Stadt Essen waren vergangen Freitag Transparente unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines islamistischen Kalifats gezeigt worden. «In deutschen Städten werden solche hasserfüllten Demonstrationen nun zu Recht nicht mehr bewilligt», sagte Fehr.Schweizer Städte haben die Hoheit über Bewilligungen von Kundgebungen auf ihren Plätzen und Strassen.

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