Viele Nutzerinnen und Nutzer wenden sich vom Kurznachrichtendienst X ab. Nicht so Bundespräsidentin Karin Keller Sutter. Sie ist neu auf Elon Musks Plattform unterwegs. Weiter in den News der Sonntagspresse: Topverdiener sparen mit der Pensionskassen Millionenbeträge und ein weiteres Projekt der Armee steht vor dem Scheitern.
X-Falle in Bundesbern, «Zivadiliring»-Absetzung hat politisches Nachspiel und drohendes IT-Desaster der Armee
Die KID beauftragte eine Arbeitsgruppe, eine «Diskussionsgrundlage» zu erarbeiten. Die Gruppe aus Vertretern aller Departemente empfahl Keller-Sutters Idee schliesslich zur Ablehnung – die KID folgte ihr. Was sprach gegen Keller-Sutters Vorschlag? Grünen-Nationalrat Gerhard Andrey doppelt nach: «X ist zur Horrorshow verkommen.» Der IT-Unternehmer versteht nicht, weshalb sich die Verwaltung dort noch aufhalte. «Ich erwarte, dass sich der Bundesrat und die Bundeskanzlei darüber Gedanken machen, X zu verlassen.» Dass der Bund die Bürgerinnen und Bürger ausgerechnet in einem «hässlichen Hinterhof» informieren wolle, sei keine seriöse Strategie.
Finanzministerin Karin Keller-Sutter steht unter Druck: Sie muss einen Vorschlag vorlegen, der selbst von ihrer eigenen Partei, der FDP, bekämpft werden könnte. Die Partei argumentiert, dass eine Abschaffung der Steuerprivilegien der zweiten und dritten Säule gegen Treu und Glauben verstossen würde, da viele Einzahler auf die Vorzugssteuer vertraut hätten.
Im Herbst schlug Andreas Kohli, Chef des Armeestabes, gegenüber der Finanzkommission Alarm. «Sobald die neuen Systeme anlaufen, gibt es sofort Sprünge bei den Betriebskosten, mit dem neuen Flugzeug, mit dem neuen Bodluv-System.» Der hohe Offizier wählte eine deutliche Sprache: «Das wird uns die Luft abdrücken.» Bemerkenswert: Kohli ist ebenfalls nicht mehr im Amt.
«Zivadiliring»-Absetzung Hat Politisches Nachspie Schweiz»
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