Viele wünschen sich Volksabstimmungen wie in der Schweiz. Doch was hat es mit Volksinitiative und Referendum tatsächlich auf sich?
Viele wünschen sich Volksabstimmungen wie in der Schweiz. Doch was hat es mit den direktdemokratischen Instrumenten Volksinitiative und Referendum tatsächlich auf sich – und wie hat sich das heutige System entwickelt?Die ersten Abstimmungen fanden vor weit mehr als 100 Jahren statt – und bis heute sind die Bürger:innen in der Schweiz an festgelegten Abstimmungsterminen dazu aufgerufen, um über lokale, regionale und schweizweite Themen zu entscheiden.
Das bedeutet aber nicht, dass diese Volksinitiativen keine Wirkung hatten. Denn Volksinitiativen sind auch ein Instrument, um ein Anliegen auf die politische Agenda zu bringen. Regierung und Parlament können auf Initiativen mitVor 30 Jahren stimmten die Schweizer über die Abschaffung der Armee ab. Hat die Abstimmung auch den Kalten Krieg aus den Köpfen vertrieben?ist ein anderes Instrument der direkten Demokratie.
Wenn das Bürgerkomitee hinter der Volksinitiative entscheidet, dass es mit dem Parlamentsvorschlag zufrieden ist, zieht das Komitee seine Volksinitiative zurück. Sonst wird trotzdem abgestimmt. Wenn die Volksinitiative dann an der Urne abgelehnt wird, wird der indirekte Gegenentwurf eingeführt.Dass bei Volksinitiativen und obligatorischen Referenden neben einer Mehrheit der Abstimmenden auch eine Mehrheit der Kantone nötig ist, nennt man Ständemehr.
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