Werbeverbot: Wem gehört das Stadtbild?

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Vernier GE und Mont-sur-Lausanne haben bereits ein Werbeverbot im öffentlichen Raum. Morgen Sonntag wird auch in der Stadt Genf darüber abgestimmt. Chancen? Völlig unklar. Von r_albisser zeropub Werbung DeonnaEmmanuel

Im gemütlichen Bistro gleich neben der Plaine de Plainpalais, der grossen hellroten Freifläche mitten in der Genfer Innenstadt, wirkt Emmanuel Deonna etwas ausgelaugt. Und leicht genervt: Er habe am Morgen ein Fernsehinterview gegeben, in dem es mal wieder fast ausschliesslich ums Geld gegangen sei. Um den Umfang der Werbeeinnahmen, die der Stadt Genf wegzufallen drohten, falls die Stimmberechtigten am Sonntag die Initiative «Genève zéro pub» annähmen.

Seit 2015 ist Deonna SP-Parlamentarier, damals wurde er in den Stadtrat gewählt, später wechselte er in den Kantonsrat. Er verortet sich selbst am linken Parteirand; eigentlich komme er aus dem Menschenrechtsaktivismus, wo er sich insbesondere im Bereich Migration und Asyl engagiert habe. Zwar habe er auch die globale werbekritische Bewegung nebenbei schon lange verfolgt – aber zum echten politischen Handlungsfeld wurde das Thema in Genf erst Anfang 2017.

Und ausgerechnet hier, gewissermassen mitten in der Durchschnittsschweiz, wird bald ein Aussenwerbungsverbot – ähnlich wie es die Initiative «Genève zéro pub» fordert – in Kraft treten. Nachdem die linken Parteien bei den letzten Wahlen hatten zulegen können, brachten einige Lokalpolitiker:innen die Idee eines Aussenwerbungsverbots voran – und die bürgerlichen Gegner:innen trotz wütender Einwände kein Referendum zustande.

Ada Amsellem hält sehr realpolitische Argumente für «Genève zéro pub» bereit, etwa wenn es um den bürgerlichen Vorwurf geht, die Initiative stelle einen Angriff auf die Genfer Lokalwirtschaft dar: In Wahrheit werde das Genfer Kleingewerbe davon profitieren, wenn grosse Unternehmen ihre Marktmacht nicht länger so grossflächig ausspielen könnten, so Amsellem.

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