Wehrpflicht in Deutschland: Pistorius muss sich Scholz beugen

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In Deutschland fehlt es dem Militär an Personal. Verteidigungsminister Pistorius will auf Zwang setzen. Doch weit kommt er damit nicht.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieIn Deutschland fehlt es dem Militär an Personal. Verteidigungsminister Pistorius will auf Zwang setzen. Doch weit kommt er damit nicht.Deutschland müsse wieder «kriegstüchtig» werden, um Russland von künftigen Angriffen auf Europa abzuhalten, sagt Boris Pistorius gerne.

Scholz, der nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine noch eine «Zeitenwende» ausgerufen hatte, verniedlichte Pistorius’ Sorge kürzlich sogar ohne Not, indem er den Personalmangel der Bundeswehr ein «überschaubares» Problem nannte. Ob der Kanzler das wirklich so sieht oder Pistorius nur keinen Erfolg gönnen will, war schwer festzustellen.

Falls dies – wie von Fachleuten erwartet – für den Ausbau der Bundeswehr nicht genügt, könnten in einem zweiten Schritt grundsätzlich interessierte und wehrfähige Männer auch gegen ihren Willen zum Wehrdienst verpflichtet werden. Pistorius verschiebt den Zwang also in die Zukunft und hofft darauf, dass sich bis dann eine politische Mehrheit dafür einstellt.

Auch für diesen Schritt beruft sich der Verteidigungsminister auf Schweden, das Anfang dieses Jahres seine ursprüngliche Wahlfreiheit einschränkte, weil zuletzt nicht mehr genug junge Männer und Frauen bereit waren, freiwillig beim Militär zu dienen.

Die einzige deutsche Partei, die derzeit etwas Ähnliches wie Schweden vorschlägt, ist die CDU. Sie will alle jungen Frauen und Männer zu einem «Gesellschaftsjahr» verpflichten, das Einsätze für zivile Organisationen oder bei der Bundeswehr vorsieht. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, ein Sozialdemokrat, wirbt schon lange für eine allgemeine soziale Dienstzeit.

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