Seit heute sind die Hintergründe des Rücktritts von Verwaltungsratspräsident Nicolas Perrin bekannt: Der staatliche Rüstungskonzern Ruag hat interne Vorgaben beim Kauf der Leopard-1-Panzer missachtet, bemängelt die eidgenössische Finanzkontrolle. Strafbares Verhalten wurde nicht festgestellt. Mit Einschätzung von SRF-Bundeshausredaktor Andy Müller.
Der Bundesrat hat beschlossen, die Rechtsform der Ruag MRO AG zu überprüfen, wie er mitteilte. Neu soll der bundeseigene Rüstungskonzern, der achtzig Prozent seines Umsatzes durch Aufträge der Schweizer Armee generiert, eine Form des öffentlichen Rechts erhalten – welche, ist noch offen.
Das Verteidigungsdepartement soll dem Bundesrat bis Ende Mai 2025 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen unterbreiten. Passend zum Thema Diese Untersuchung des EFK war der Grund, um zu prüfen, ob die bestehende Rechtsform noch sachgerecht ist. Ein Gutachten von Martin Dumermuth, ehemaliger Direktor des Bundesamts für Justiz, kam zum Schluss, dass die privatrechtliche AG als Rechtsform der Ruag MRO den heutigen Anforderungen nicht mehr genügt.
Jürg Rötheli wird neuer VerwaltungsratspräsidentJürg Rötheli wird neuer Verwaltungsratspräsident des bundeseigenen Rüstungsbetriebs Ruag MRO. Der Bundesrat hat den Juristen zum Nachfolger Nicolas Perrins ernannt. Perrins hatte im Februar nach der Veröffentlichung des EFK-Berichts seinen Rücktritt angekündigt.
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