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Mehr als 100 Menschen werden bei Protesten gegen Benjamin Netanjahus Besuch in New York festgenommen, darunter Schauspielerin Susan Sarandon. Auch im Saal der UNO-Generalversammlung kommt es während seiner Rede zum Protest.
Mehr als 100 Menschen werden bei Protesten gegen Benjamin Netanjahus Besuch in New York festgenommen, darunter Schauspielerin Susan Sarandon. Auch im Saal der UNO-Generalversammlung kommt es während seiner Rede zum Protest.
Rund 100 Demonstrierende wurden bei Protesten gegen Benjamin Netanjahus UNO-Besuch in New York festgenommen, darunter die Schauspielerinnen Susan Sarandon und Hannah Einbinder. Auslöser waren der Auftritt von Israels Premier, gegen den ein internationaler Haftbefehl vorliegt, vor der UN-Generalversammlung sowie die US-Unterstützung Israels. Während Netanjahus Rede verliessen Dutzende Delegierte aus Protest den Saal. Palästinas Präsident Mahmud Abbas bekam kein Einreisevisum für die USA: Er warf Israel per Videobotschaft schwere Verbrechen in Gaza und dem Westjordanland vor.
Am gestrigen Donnerstag wurden in New York rund 100 Demonstrierende verhaftet, darunter die Schauspielerinnen Susan Sarandon und Hannah Einbinder . Sie sollen eine Kreuzung blockiert haben. Grund für ihre Wut war Benjamin Netanjahus Auftritt vor der UNO-Generalversammlung und die US-Unterstützung Israels. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat im November 2024 gegen den 76-jährigen israelischen Ministerpräsidenten einen Haftbefehl ausgestellt.
Insgesamt sollen sich rund 200 bis 400 Personen zu den Protesten vor dem UNO-Gebäude in New York eingefunden haben. Zur Demonstration aufgerufen hatte «Jewish Voices for Peace», eine jüdische pro-palästinensische und anti-zionistische Organisation.
«Ich bin in New York City geboren und aufgewachsen, und es ist absolut respektlos, dass Benjamin Netanjahu hier ist», sagte der Demonstrationsteilnehmer Jose zuDem israelischen Politiker werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Er sei «mutmasslich verantwortlich für die Kriegsverbrechen des Aushungerns als Kriegsmethode und des vorsätzlichen Richtens eines Angriffs gegen die Zivilbevölkerung sowie für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form von Mord, Verfolgung und anderen unmenschlichen Handlungen», schreibt der Internationale Strafgerichtshof imSo viel Gewalt von israelischen Siedlern gegen Palästinenser gab es noch nie Netanjahu ist der erste Regierungschef einer «Demokratie westlicher Prägung», gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl erlassen hat.
Der Internationale Strafgerichtshof kann nicht selbst Angeklagte festnehmen. Das obliegt den 124 Staaten, die den IStGH anerkannt haben. Vertragsstaaten sind dazu verpflichtet, Netanjahu festzunehmen, sobald er den Fuss auf ihr Territorium setzt. Denn: Nach dem Römischen Statut gilt die persönliche Immunität, die Staatsoberhäupter eigentlich geniessen, generell nicht vor einem internationalen Straftribunal.
Israel hat den IStGH jedoch nicht anerkannt. Solange Netanjahu also dort bleibt, droht ihm keine Verhaftung. Auch die USA anerkennen den Internationalen Strafgerichtshof nicht. New Yorks demokratischer Bürgermeister Zohran Mamdani hat nach eigenen Aussagen alle Wege geprüft, wie er Netanjahu in New York festnehmen lassen könnte.
Doch es stellte sich heraus, dass er als Lokalpolitiker dafür nicht befugt ist.
«Die Bundesregierung hingegen schon», sagte er in einem Statement. «Und ich fordere sie auf, dem IStGH beizutreten und diesen Haftbefehl zu vollstrecken. »Dieser Inhalt stammt von externen Anbietern wie YouTube, TikTok oder Facebook. Aktiviere bitte "Swisscom Werbung bei Dritten", um diesen Inhalt anzuzeigen.
Präsident Trump wiederum liess über seine Plattform Truth Social verlauten: «Benjamin Netanjahu wird während seines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten von Amerika unter keinen Umständen und in keiner Weise verhaftet werden. » Dies, so schreibt er, weil der israelische Ministerpräsident an der Seite der USA gegen den Iran kämpfe. Dutzende Delegierte verliessen aus Protest den Saal, als der israelische Ministerpräsident am Donnerstag seine Rede vor der Generalversammlung begann – siehe Video ganz oben.
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Zudem gefährde sie die Zwei-Staaten-Lösung, ein international unterstütztes Friedensmodell für Palästina und Israel. Abbas sagte, die Palästinenser*innen seien im Gazastreifen durch das israelische Militär «Tötungen, Zerstörung, Aushungerung und Vertreibungsversuchen sowie einem völkermörderischen Krieg» ausgesetzt. Der palästinensische Präsident sprach per Video zu der jährlichen Versammlung, da ihm zum zweiten Mal in Folge ein US-Einreisevisum verweigert worden war.
«Die Verweigerung des Zugangs zum UNO-Hauptquartier für die palästinensische Delegation stellt einen Verstoss gegen die Verpflichtungen der Vereinigten Staaten als Gastland dar», so Abbas in seiner Rede.
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