Waldenburg will keinen Gemeinderat mit nur drei Mitgliedern
Die Gemeindeversammlung erteilte Anträgen eines Stimmbürgers eine deutliche Abfuhr. Dieser forderte, die Behörde um zwei Mitglieder zu verkleinern und ihre Finanzkompetenzen herabzusetzen.Die Waldenburger Exekutive soll von fünf auf drei Mitglieder verkleinert werden. Auch sollen ihre Finanzkompetenzen eingeschränkt werden.
Daniel Tschopp ist über die klaren ablehnenden Beschlüsse nicht enttäuscht und akzeptiert den demokratischen Entscheid. Weil die Gegenseite mobilisiert habe, sei er auf verlorenem Posten gestanden. Und als Antragsteller sei er im Nachteil gewesen, weil er zur Präsentation die Infrastruktur nicht habe nutzen können, sagt Tschopp.
In einem weiteren Vorstoss forderte Daniel Tschopp, für Sondervorlagen den Betrag um die Hälfte auf 75’000 Franken zu kürzen sowie die Finanzkompetenzen der Exekutive herabzusetzen. Der Antragssteller betonte, dass die Gemeinde sparen müsse und für höhere Ausgaben der Souverän mitbestimmen können sollte. «So wird gewährt, dass die Auslagen sorgsamer und ausgewogener ausfallen.
Denn hätte die Versammlung einen oder mehrere Anträge als erheblich erklärt, müsste der Gemeinderat dazu Sachvorlagen ausarbeiten und ihr vorlegen. Würde dann die Gemeindeversammlung erneut Ja sagen, müsste die Gemeindeordnung angepasst werden, was eine obligatorische Urnenabstimmung erfordert.
Das Unispital Basel scheitert mit einer geplanten Beschaffung für ein Klinikinformationssystem . Doch nun erhält das Bestehende unverhofft eine Schonfrist von fünf Jahren.Copyright © bz Basel. Alle Rechte vorbehalten. Eine Weiterverarbeitung, Wiederveröffentlichung oder dauerhafte Speicherung zu gewerblichen oder anderen Zwecken ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis von Aargauer Zeitung ist nicht gestattet.
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