Die SP bezweifelt, dass die Gemeinde Worb bei einer Wahlpanne korrekt reagiert hat. Nun soll dies das Verwaltungsgericht beurteilen.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieIn drei Wochen soll Worb den Gemeinderat und das Parlament für die kommenden vier Jahre wählen. Doch nun gelangt die lokale SP mit einer Wahlbeschwerde ans Verwaltungsgericht, wie ihr Co-Präsident Matthias Marthaler auf Anfrage sagt.
Die Richterinnen und Richter sollen prüfen, ob die Gemeinde korrekt auf den Fakt reagiert hat, dass in den Wahlunterlagen einzelner Bürgerinnen und Bürger die Listen der SP fehlen. «Wir wollen, dass die Gemeinde Worb medienwirksam über den Fehler informiert und dafür sorgt, dass alle Stimmberechtigten mit einem vollständigen Listensatz versorgt sind», sagt Marthaler.
Wahrscheinlich sei dies innerhalb der vorgeschriebenen Fristen jedoch nicht mehr umsetzbar, ergänzt Co-Präsident Adrian Hodler. «Denn eigentlich müsste das Wahlmaterial vier Wochen vor dem Urnengang komplett bei den Stimmberechtigten sein.» Falls das Nachliefern nicht mehr möglich sei, beantrage die SP, die Wahlen zu verschieben.. Die Partei machte die Gemeinde auf die fehlenden Listen aufmerksam.
In einer Demokratie müsse man auf die Rechtssicherheit bei Wahlen und Abstimmungen vertrauen können. «Ja, Fehler passieren – aber entscheidend ist, wie wir damit umgehen.» Laut Niklaus Gfeller ist das Thema unabhängig von der Beschwerde für die Gemeinde nicht abgeschlossen. «Mir ist durchaus bewusst, wie ärgerlich eine solche Situation für eine Partei ist», sagt er. Der Gemeinderat werde am Montag an seiner Sitzung entscheiden, wie er weiter mit der Panne umgehen wolle.ist Redaktorin, Kolumnistin und Co-Leiterin des Ressorts Region.
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