Wahlen in Georgien: Bidsina Iwanischwili ist der Schattenherrscher der Regierung

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Ende Monat wählt die Bevölkerung Georgiens ein neues Parlament. Ein entscheidender Moment, denn das Land wendet sich vom Westen ab und Russland zu. So hat die Regierungspartei «Georgischer Traum» in den letzten Monaten repressive Gesetze erlassen gegen die Zivilgesellschaft und gegen queere Menschen.

Von Bidsina Iwanischwili kannten die meisten Georgierinnen und Georgier lange nur Gerüchte. Es hiess, er sei in einem verarmten Dorf in Zentralgeorgien zur Welt gekommen. Er sammle exotische Tiere wie Zebras oder Pinguine.

Wahlen in Georgien Box aufklappen Box zuklappen Ende Monat wählt die Bevölkerung in Georgien ein neues Parlament. Immer mehr wendet sich das Land – eigentlich EU-Kandidat – vom Westen ab und Russland zu, so erlässt die Regierungspartei Georgischer Traum etwa repressive Gesetze gegen die Zivilgesellschaft oder queere Menschen.

Für das kleine Georgien mit einem pragmatischen Verhältnis zum grossen Nachbarn Russland war dies keine unvernünftige Position. Aber Iwanischwili hielt am langfristigen Ziel, Georgien in die EU und die Nato zu führen, fest. Die Angst vor einem Krieg mit Russland schüren, das ist Iwanischwilis Strategie für die georgischen Parlamentswahlen Ende Oktober.

Sein Ziel ist es nur, zu überleben. Autor: Gia Chuchaschwili Ehemaliger politischer Berater von Bidsina Iwanischwili Gia Chuchaschwili, der Iwanischwili am Anfang seiner Politkarriere beraten hat, stimmt dem zu. Er stieg aber aus, als er merkte, dass es der reiche Mann mit der Korruptionsbekämpfung nicht ernst meinte.

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