Bei der Parlamentswahl in Polen hat ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien laut dem amtlichen Endergebnis eine Mehrheit der Sitze errungen. Die nationalkonservative PiS wird dennoch die stärkste Kraft im Parlament.
In Polen steht das Endergebnis der Wahl fest: Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit verfehlte die absolute Mehrheit, das Bündnis aus drei Oppositionsparteien gewinnt. Die PiS bleibt jedoch die stärkste Kraft im neuen Parlament.
Für das grösste Oppositionsbündnis, die liberalkonservative Bürgerkoalition des früheren Regierungschefs Donald Tusk, stimmten 30,7 Prozent – sie wurde damit zweitstärkste Kraft. Die KO plant eine Regierungskoalition mit dem christlich-konservativen Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica . Das Dreierbündnis kommt zusammen auf 248 der insgesamt 460 Sitze und damit eine Mehrheit der Mandate.
Auch im Senat, der weniger bedeutenden zweiten Kammer des Parlaments, gewann die Opposition die Mehrheit der Sitze. Das Bündnis «Senats-Pakt», zu dem neben der KO, dem Dritten Weg und dem Linksbündnis Lewica auch unabhängige Kandidaten gehören, holte 66 Sitze, auf die PiS entfallen die restlichen 34. Die Wahlbeteiligung betrug 74,38 Prozent – der höchste Wert seit dem Ende des Kommunismus 1989.
In einem nächsten Schritt muss nun Präsident Andrzej Duda einem Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Es ist in Polen politische Gepflogenheit, aber kein Muss, dass diesen Auftrag ein Vertreter des stärksten politischen Lagers bekommt. Deshalb gehen Beobachter in Warschau davon aus, dass der den Nationalkonservativen nahestehende Duda zunächst einem PiS-Politiker den Auftrag erteilten wird.
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