Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
in der Ukraine hat sich festgefahren. Der ukrainische Oberkommandierende Walerij Saluschnyj sieht das als grosse Gefahr und fordert verbesserte Drohnen und Kampfjets.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag zu ihrem sechsten Besuch in der Ukraine seit dem russischen Angriff vor gut 20 Monaten eingetroffen. Dort will sie mit Präsident Wolodimir Selenski Gespräche über die Fortschritte des Landes auf dem Weg in die Europäische Union führen.
Die USA haben neue Strafmassnahmen gegen Dutzende Personen, Unternehmen und Einrichtungen verhängt, die Russland bei seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen. Die Sanktionen zielen unter anderem auf eine Schwächung des russischen Energie- und Rohstoffsektors ab. Selenski zeigte sich einmal mehr siegessicher. «Ich bin überzeugt, dass die Ukraine definitiv gewinnen wird», sagte er über den Krieg, den Russland vor mehr als 20 Monaten begonnen hat.
Als Folge der Sanktionen werden mögliche Vermögenswerte der Betroffenen in den USA gesperrt. US-Bürgern oder Menschen, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, sind Geschäfte mit den sanktionierten Firmen, Einrichtungen und Personen untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger.
Blinken forderte Moskau dringend auf, sich an die Zusage zu halten, keine Tests wiederaufzunehmen. Zugleich beklagte er, mit dem neuen Vorstoss setze Russland seine «beunruhigenden und fehlgeleiteten Bemühungen fort, die nuklearen Risiken zu erhöhen und die Spannungen zu verstärken».Das russische Militär hat nach eigenen Angaben neun ukrainische Drohnen nahe des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja im Süden der Ukraine abgeschossen.
«Die jüngsten Verluste zeigen, dass Russlands integriertes Luftverteidigungssystem weiterhin mit modernen Präzisionswaffen zu kämpfen hat», teilte das Ministerium in London mit. Es bestehe die realistische Wahrscheinlichkeit, dass Russland - wenn es die zerstörten Systeme in der Ukraine ersetze - damit die Luftverteidigung in anderen Einsatzgebieten schwächen könnte.
Russland nutzt die Krim als Nachschubbasis für seinen Krieg gegen die Ukraine. In den vergangenen Wochen hat Kiew daher verstärkt immer wieder militärische Ziele auf der Krim attackiert. Unter anderem wurde dabei eine wichtige Werft, Schiffe der Kriegsmarine und ein Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte beschädigt.Der Bodenkrieg in der Ukraine hat sich festgefahren - und das sieht der ukrainische Oberkommandierende Walerij Saluschnyj als grosse Gefahr.
Anders als bei der Rückeroberung grosser Gebiete im vergangenen Jahr haben sich in diesem Sommer ukrainische Hoffnungen auf Geländegewinne kaum erfüllt. Allerdings haben die ukrainischen Verteidiger Russlands Stellungen auf der Krim geschwächt und die russische Marine aus dem westlichen Schwarzen Meer vertrieben. Selenski und seine Führung halten an der Befreiung aller besetzten Gebiete als Kriegsziel fest.
Im südukrainischen Cherson schlug morgens ein russisches Geschoss in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern ein und tötete eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung. Eine russische Drohne tötete in der nordöstlich von Cherson gelegenen Region Dnipropetrowsk eine 59-jährige Frau und verletzte sechs weitere Menschen, wie die regionale Staatsanwaltschaft mitteilte. Weitere Opfer gab es im Osten und Nordosten des Landes.
Weitere Opfer gab es zuvor im Osten und Nordosten des Landes. In der umkämpften Region Donezk kam regionalen Behörden zufolge ein 58-jähriger Mann durch russischen Beschuss ums Leben, während vier weitere Menschen im Alter zwischen 54 und 73 Jahren verwundet wurden. Einen weiteren Toten und einen Verletzten gab es nach Angaben des ukrainischen Innenministers nahe der im Vorjahr befreiten Frontstadt Kupjansk im Nordosten des Landes.
Erstmals legt der Bundesrat ein Ziel für die Arbeitsmarktintegration fest: Bis Ende 2024 sollen 40 Prozent der erwerbsfähigen Personen mit Status S einer Arbeit nachgehen. Heute beträgt die Quote 20 Prozent. Für Massnahmen beteiligt sich der Bund mit 3000 Franken pro Person und Jahr. Per Ende Oktober bot die Schweiz rund 66’000 Menschen aus der Ukraine Schutz.Mitarbeiter von Hilfsorganisationen arbeiten während ihres Einsatzes in der Ukraine zunehmend unter Lebensgefahr.
Aussenminister Antony Blinken und Austin betonten, dass die Unterstützung beider Länder dringend notwendig sei, auch weil die Kriege durch enge Verbindungen zwischen Russland und dem Iran, etwa beim Austausch militärischer Ausrüstung, in Zusammenhang stünden. Aus den gleichzeitigen Investitionen ergäben sich viele Vorteile. Ausserdem sendeten sie ein starkes Signal an die Feinde der USA.
Am 5. Oktober 2023 traf eine russische Rakete, wohl vom Typ Iskander, ein Café und ein Lebensmittelgeschäft in Hrosa im Gebiet Charkiw, rund 35 Kilometer von der Front entfernt. Dort fand zu diesem Zeitpunkt eine Trauerfeier für einen gestorbenen Soldaten aus dem Dorf statt; die Familie und Freunde nahmen daran teil. 59 Menschen - darunter 36 Frauen und ein achtjähriger Junge - kamen ums Leben.
Teplinski habe den relativ erfolgreichen Rückzug der Russen im November 2022 ans Ostufer des Dnipro verantwortet und geniesse hohes Ansehen bei russischen Generälen. Es sei dort in den vergangenen Wochen zu intensivierten Kämpfen gekommen durch ukrainische Versuche, den Russen die Kontrolle zu entreissen, hiess es Mitteilung weiter. «Teplinskis Berufung ist wahrscheinlich ein Hinweis auf den erhöhten Druck auf russische Truppen, die das Gebiet verteidigen».
In Russlands muslimisch geprägtem Nordkaukasus war es am Sonntagabend zu beispiellosen antijüdischen Exzessen gekommen. In Dagestans Hauptstadt Machatschkala stürmte eine aufgebrachte Menge den Flughafen, nachdem dort eine Maschine aus Israel gelandet war. Es folgten schwere Ausschreitungen, Passagiere wurden unter anderem mit Steinen beworfen. Den russischen Behörden zufolge wurden rund 20 Menschen verletzt. Bis zum Montagabend wurden mehr als 80 Menschen festgenommen.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski nannte unterdessen Gespräche mit mehr als 60 Staaten über eine Friedenslösung für sein Land ein wichtiges Signal. «Ganz gleich, was in der Welt geschieht, die Hauptsache ist Einigkeit über die wirkliche Macht des Völkerrechts», kommentierte Selenski das Treffen in Malta.
Die russische Armee versucht aber weiter, Awdijiwka einzukreisen, und nimmt dafür hohe Verluste an Menschen und Material in Kauf. Nach Schätzungen des ukrainischen Militärs sind dort in den vergangenen Tagen 4000 russische Soldaten getötet worden.
Schon jetzt halte die Ukraine nur am Transit fest, weil mehrere europäische Länder noch auf russisches Gas angewiesen seien. «Wir wollen auch ein zuverlässiger Partner sein für die europäischen Partner, für die Länder, die das brauchen», sagte der Konzernchef. Die Ukraine habe die eigene Gasförderung gesteigert. Sie habe deshalb im kommenden Winter die Chance, erstmals den Bedarf aus eigenen Reserven zu decken, sagte Tschernyschow.
Zu der «Friedensformel» Selenskis gehören neben der Kernforderung nach einem Abzug russischer Truppen aus der Ukraine etwa auch die Freilassung aller Kriegsgefangenen, ein Tribunal für Kriegsverbrecher sowie Sicherheitsgarantien für das Land. Die Einheit der Verbündeten der Ukraine werde auch helfen, die internationale Rechtsordnung wiederherzustellen, sagte Selenski, der sich auch bei den Gesprächen in Malta per Videobotschaft zu Wort gemeldet hatte.
Das Ukraine-Treffen wird an diesem Sonntag in Malta fortsetzt. Zu der «Friedensformel» Selenskis gehören neben der Kernforderung nach einem Abzug russischer Truppen aus der Ukraine etwa auch die Freilassung aller Kriegsgefangenen, ein Tribunal gegen Kriegsverbrecher sowie Sicherheitsgarantien für das Land.
«Das ist wahrhaftig eine Demonstration, dass die Welt an Gerechtigkeit und an einem Sieg der Ukraine interessiert ist», sagte Jermak. «Russlands Falschdarstellungen zu einem Schwinden des Interesses an der Ukraine haben sich nicht bewahrheitet.» Im Mittelpunkt des Malta-Treffens steht die aus zehn Punkten bestehende «Friedensformel» des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski, die im Kern den Abzug russischer Truppen aus dem Land vorsieht.
Deutschland leiste damit einen Beitrag zum Schutz der Zivilbevölkerung, der kritischen Infrastruktur und der Soldatinnen und Soldaten in der Ukraine - insbesondere für den bevorstehenden Winter, wenn wieder mit verstärkten Angriffen der russischen Seite auf kritische, also besonders wichtige Infrastruktur zu rechnen sei. Dazu gehören etwa Heizkraftwerke und die Stromversorgung.
Da der russische Major im Rahmen eines Gefangenenaustausch im Frühjahr vergangenen Jahres an Russland übergeben wurde, konnte er nur in Abwesenheit verurteilt werden. Der Verurteilte soll zudem als Wiedergutmachung eine Geldstrafe von umgerechnet gut 50'000 Euro an die Hinterbliebenen zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
In der Diskussion um die Finanzierung der Kriegsfolgenbeseitigung in der Ukraine forderten die Staats- und Regierungschefs Borrell und die EU-Kommission dazu auf, Arbeiten an Vorschlägen zu einer Zwangsbeteiligung Russlands zu beschleunigen. Ziel ist es demnach, Einnahmen aus der Verwaltung eingefrorener russischer Vermögen zum Wiederaufbau zu verwenden - soweit dies im Einklang mit geltenden vertraglichen Verpflichtungen sowie mit EU- und Völkerrecht möglich ist.
Der Präsident unterzeichnete am Donnerstag ein Gesetz, dass eine besondere Kontrolle über die Vermögensverhältnisse ranghoher Politiker und Staatsbediensteter vorsieht. Das Zurückdrängen der Korruption gilt als wichtige Voraussetzung für eine Annäherung an die EU.Selenski dankte den USA und Dänemark für neue Militärhilfen.
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