Elisabeth BaumeSchneider (SP) will die Anforderungen für humanitäre Visa herabstufen. Der vorausgesetzte Bezug zur Schweiz sei wohl eine zu grosse Hürde, sagte die Bundesrätin im Interview mit SRF in der «Samstagsrundschau».
«Vielleicht kann man die Grenze des Möglichen ein wenig verschieben», so die Justizministerin. Humanitäre Visa ermöglichen es gefährdeten Personen, legal in die Schweiz einzureisen, um Asyl zu beantragen.
Die Zahl der Asylsuchenden ist zwölf Prozent höher als im Vorjahr. Autor: Elisabeth Baume-Schneider Bundesrätin Wenn man sich auf der Strasse umschaue, denke man, es sei kein so wichtiges Problem. «Aber man muss sehen: Bereits jetzt sind die Zahlen zwölf Prozent höher als im Vorjahr.» Das Gegenargument: Im Moment sind die Bundesasylzentren erst zur Hälfte ausgelastet. Aber: «Im Herbst werden viele Asylsuchende kommen.
Ständerat mit Pilotprojekt: Eritreische Asylsuchende nach Ruanda? Box aufklappen Box zuklappen Der Ständerat hat entschieden, die Schweiz solle abgewiesene Eritreerinnen und Eritreer in einem Pilotprojekt anderen Staaten übersiedeln, zum Beispiel Ruanda. Ein eigentlich aufsehenerregender Entscheid. Entgleitet der SP-Bundesrätin hier die Stimmung im Ständerat?
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