Die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd tritt zurück. Ihr Amtszeit war von strategischen Fehlern und zunehmender Kritik geprägt, aber auch von wichtigen Erfolgen wie der Durchsetzung neuer Kampfjets und der Aufstockung des Armeebudgets. Der Rücktritt sorgt für Aufregung in der Schweizer Politik und wirft Fragen nach der Zukunft der Mitte-Partei und der Besetzung des freiwerdenden Bundesratsplatzes auf.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Verteidigungsministerin stand zuletzt stark unter Beschuss – zu Unrecht. Strategisch hat sie einige Fehler gemacht, doch ihre Bilanz lässt sich sehen.Es war ein merkwürdig bescheidener Auftritt. Aber einer, der zu Viola Amherd s bodenständigem Naturell passt.
Die grössten Erfolge hatte Amherd 2024 in ihrem Präsidialjahr. Mit dem Gipfeltreffen auf dem Bürgenstock gelang es der Schweiz im vergangenen Juni, eine internationale Konferenz historischer Dimension auszurichten. Kurz vor Weihnachten konnte Amherd zudem gemeinsam mit EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen den Abschluss der materiellen Verhandlungen zum EU-Vertrag bekannt geben.oder als sie Verwirrung über den Finanzbedarf der Armee stiftete.
Dass Amherd zunehmend sowohl departements- als auch bundesratsintern Feindseligkeiten gewärtigen musste, widerspiegelte sich in den häufiger werdenden Indiskretionen, die an ihrer Reputation kratzten. Der medial ausgetragene Konflikt mit ihrer Bundesratskollegin Karin Keller-Sutter oder die Posse um das vermeintliche Abzocker-Honorar ihrer engsten Beraterin Brigitte Hauser-Süess waren zuletzt Ausdruck davon.
Die wachsende Polarisierung und die sich ausbreitenden Gehässigkeiten im politischen Diskurs seien zunehmend schwierig für unsere Institutionen, sagte sie an der Medienkonferenz. Das kann durchaus als Kommentar zu diesen Angriffen verstanden werden. Mit Viola Amherds Rücktritt sorgt die Mitte-Partei nun bereits zum zweiten Mal im noch sehr jungen Politjahr für Aufregung in Bundesbern. Nur eine Woche nach Gerhard Pfisters Rücktritt als Parteipräsident wird bereits ein Bundesratssitz frei.Tritt er an , geht er als Favorit ins Rennen. Doch die vergangenen Bundesratswahlen haben immer wieder Überraschungen hervorgebracht.
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