Viola Amherd, die Schweizer Verteidigungsministerin, hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie wird ihr Amt Ende März nach knapp sechs Jahren niederlegen. Die Parteien reagierten auf den Abgang unterschiedlich.
Die Schweiz er Verteidigungsministerin Viola Amherd hat ihren Rücktritt aus der Landesregierung bekannt gegeben. Sie wird ihr Amt Ende März nach knapp sechs Jahren niederlegen. Über einen Rücktritt war seit einiger Zeit spekuliert worden. Die Parteien reagierten auf den Abgang der Bundesrätin unterschiedlich. Amherds eigene Partei, die Mitte, bedauerte den Rücktritt und dankte ihr für ihren Einsatz.
Die Partei hob hervor, dass Amherd sich sowohl als Bundespräsidentin als auch als Bundesrätin stets für die Interessen der Schweiz und der Bevölkerung eingesetzt habe. Sie sei dabei stets zugänglich gewesen und offen für neue Ideen. Als Verteidigungsministerin habe Amherd frühzeitig die Notwendigkeit erkannt, die Armee zu modernisieren und nachzurüsten, um den sich verändernden Sicherheitsbedürfnissen in Europa gerecht zu werden und die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken.Die Sozialdemokraten (SP) forderten von Amherds Nachfolgerin oder Nachfolger ein klares Auftreten gegen die Interessen der rechten Parteien. Sie erwarteten von der Nachfolge, dass sie der SVP/FDP-Politik beim Klima, der Gleichstellung und der Kaufkraft Paroli bietet. Die SP bedankte sich bei Amherd für ihre geleistete Arbeit und betonte, dass die Nachfolge die Verschwendung von Steuergeld im Verteidigungsdepartement beenden müsse. Die FDP forderte von der Nachfolge einen klaren Fahrplan bei der Führung des Verteidigungsdepartements. Oberste Priorität habe angesichts der aktuellen geopolitischen Lage die Wiederbewaffnung der Schweizer Armee. Die FDP-Parteipräsident Thierry Burkart dankte Bundesrätin Amherd für ihren Einsatz im Dienste der Schweiz und betonte, dass der Sitz der Mitte im Bundesrat nicht bestritten werde. Die SVP sah nach dem Rücktritt von Viola Amherd Handlungsbedarf bei der Landesverteidigung. Die Nachfolge der Mitte-Bundesrätin müsse die Armee wieder auf Vordermann bringen. Die Schweiz müsse zur immerwährenden bewaffneten und umfassenden Neutralität zurückkehren, hiess es. Die Grünliberalen Schweiz (GLP) und die Grünen (Grüne) reagierten anerkennend auf Amherds Rücktrittsankündigung. Die GLP hob die Beschaffung des F-35-Kampfjets und die Stärkung der Cybersicherheit als Beispiele für Amherds Erreichtes hervor. Die Grünen bedauerten den Rücktritt, auch wenn sie die Vorstellungen in der Sicherheitspolitik nicht teilten. Sie forderten die SVP, die Verantwortung für das Verteidigungsdepartement zu übernehmen und ihren Ankündigungen Taten folgen zu lassen
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