In Deutschland nimmt der Verfassungsschutz Franz Schmid ins Visier: Der AfD-Politiker wird unter anderem wegen finanzieller Unterstützung von Extremisten beobachtet.
In Deutschland nimmt der Verfassungsschutz Franz Schmid ins Visier: Der AfD- Politiker wird unter anderem wegen finanzieller Unterstützung von Extremisten beobachtet.Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet den AfD-Landtagsabgeordneten Franz Schmid wegen Extremismusverdacht s.
Der AfD-Politiker ist auch im Bundesvorstand der Nachwuchsorganisation Junge Alternative. Zuerst berichtete der Bayerische Rundfunk.zurück: «Die ständigen Angriffe des Verfassungsschutzes auf die AfD sind nichts anderes als politische Kampagnen und als solche zurückzuweisen», teilte Schmid auf Anfrage mit.
Grundsätzlich darf der Verfassungsschutz laut Landesinnenministerium nur dann einen Abgeordneten beobachten, wenn dieser sein Mandat zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht oder diese aktiv und aggressiv bekämpft. Diese Kriterien sind bei Schmid nach Einschätzung des Ministeriums erfüllt.
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