Compact Magazine, Russia Today (RT), Al Jazeera: Verschiedene Medien wurden jüngst in Demokratien verboten. Jetzt plant die Schweiz eine Verordnung zur Regulierung von Social Media.
Der «Digital Services Act» der Europäischen Union soll helfen, Fakenews und Propaganda sowie illegale Inhalte von grossen Social-Media-Plattformen zu verbannen. In Deutschland regt sich Kritik an dieser Form der Zensur – auch vor dem Hintergrund, dass mit dem «Compact Magazine» in Deutschland, «Russia Today» in der EU und «Al Jazeera» in Israel jüngst gleich drei Medien in demokratischen Staaten verboten wurden.
Dauert das in einer Krisensituation nicht zu lange? Schauen wir die Diskussion um das Verbot von Russia Today im Bundesrat an. Unsere Demokratie wäre und ist nicht gleich untergegangen. Muss es wirklich einmal schnell gehen, kann der Bundesrat aber immer noch eine Sofortmassnahme erlassen, die dann nachträglich breiter abgestützt wird.
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