Donald Trump geht gegen den Internationalen Strafgerichtshof vor, weil dieser seiner Meinung nach seine «Macht» missbraucht habe. Es geht dabei um Netanjahu.
Donald Trump geht gegen den Internationalen Strafgerichtshof vor, weil dieser seiner Meinung nach seine «Macht» missbraucht habe. Es geht dabei um Netanjahu.Der Internationale Strafgerichtshof hat im letzten Jahr den Gaza-Krieg untersucht.Damit hat Donald Trump offenbar Probleme - er spricht von «Macht Missbrauch».Die USA erkennen den IStGH wie Israel nicht an.zu sanktionieren, war Ende Januar im Kongress allerdings gescheitert.
Trump ordnete nun unter anderem Sanktionen gegen Mitarbeiter des Gerichts und Unterstützer an, die an Ermittlungen, Anklagen oder Haftbefehlen gegen US-Personal oder Verbündete wie Israel beteiligt sind. Vermögenswerte sollen Trumps Anordnung zufolge eingefroren werden, US-Personen und -Unternehmen werden Finanz- und Wirtschaftstransaktionen mit ihnen untersagt.
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat im vergangenen Jahr einen Strafbefehl gegen Israels Premier Netanjahu und seinen früheren Verteidigungsminister erlassen. - keystone Das Finanzministerium kann unter bestimmten Bedingungen Ausnahmegenehmigungen für Unternehmen oder Organisationen erteilen. Gegen von den Sanktionen betroffene Personen werden Einreiseverbote in die USA verhängt.
Es ist nicht das erste Mal, dass Trump den IStGH sanktioniert. Bereits während seiner ersten Amtszeit unterzeichnete er eine entsprechende Verfügung, weil dasmutmassliche Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan untersucht hatte. Im September 2020 wurden daraufhin Sanktionen unter anderem gegen die damalige Chefanklägerin, Fatou Bensouda, verhängt. Biden machte diese kurz nach Beginn seiner Amtszeit im April 2021 rückgängig.
Israel Internationaler Strafgerichtshof Internationaler Strafgerichtshof (Istgh)
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