Uno kritisiert die Schweiz wegen zu tiefer Strafen für Folter news nachrichten
Gemäss des Anti-Folter-Ausschusses der Uno seien die Strafen für Folter in der Schweiz zu mild angesetzt.
«Diese Strafen scheinen für Verbrechen dieser Grössenordnung ziemlich niedrig zu sein», sagte der US-Amerikaner Todd Buchwald – und fragte: «Welches Signal senden wir damit aus?» Buchwald sagte jedoch, dass der Betrag von einer Million Franken pro Jahr nicht ausreichend sei. Ein Vertreter des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten antwortete, zu diesem Betrag kämen Beiträge der Kantone und weitere Unterstützung in Form von Dienstleistungen hinzu.
Bernardo Stadelmann, der Leiter der Schweizer Delegation und Vize-Direktor des Bundesamts für Justiz, verwies im Asylbereich auf eine Revision der Ausschaffungshaft, welche der Bundesrat dem Parlament vor Jahresende vorlegt.Weiter zur Sprache kamen Ausschaffungsflüge, bereits öfters kritisierter Rassismus bei der Polizei und der lange in Isolationshaft gehaltene jugendliche Straftäter Brian. Auch die gewaltsame Auflösung von Demonstrationen kam aufs Tapet.
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