Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Die Resolution fordert Israel auf, seine Anwesenheit in den besetzten palästinensischen Gebieten innerhalb von zwölf Monaten zu beenden.
Die UN-Vollversammlung hatte eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation und für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedet. Foto: Bebeto Matthews/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Bebeto Matthews
«Bitte stehen Sie auf der richtigen Seite der Geschichte, mit internationalem Recht, mit Freiheit, mit Frieden. Die Alternative ist das, was Sie jeden Tag auf Ihren Fernsehbildschirmen sehen und was das palästinensische Volk in seinem Fleisch ertragen muss», sagte der palästinensische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Riad Mansur, in New York.
Hintergrund ist eine Resolution der Palästinenser, mit der diese in der UN-Vollversammlung den Druck auf Israel zum Rückzug aus besetzten Gebieten erhöhen will. Eine Reihe von Staaten hatte die am Dienstag begonnene Sitzung des grössten UN-Gremiums beantragt. Die Beschlussvorlage soll die Umsetzung eines Rechtsgutachtens des obersten UN-Gerichts zum Nahost-Konflikt durchsetzen; eine.
In der Resolution heisst es, dass «Israel seine unrechtmässige Anwesenheit im besetzten palästinensischen Gebiet» innerhalb von zwölf Monaten beenden müsse. Traditionell gibt es bei den Vereinten Nationen eine grosse Mehrheit für palästinensische und gegen israelische Anliegen.Im Falle einer Annahme der Beschlussvorlage ist diese völkerrechtlich nicht bindend.
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