Umstrittenes Polizeigesetz - Kein Handy-Paragraf im Thurgauer Polizeigesetz

Switzerland Nachrichten Nachrichten

Umstrittenes Polizeigesetz - Kein Handy-Paragraf im Thurgauer Polizeigesetz
Switzerland Neuesten Nachrichten,Switzerland Schlagzeilen
  • 📰 srfnews
  • ⏱ Reading Time:
  • 27 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 14%
  • Publisher: 50%

Auch im Thurgau bleibt es dabei: Für Handy- und Hoteldurchsuchungen braucht die Polizei einen Durchsuchungsbeschluss.

Das neue Thurgauer Polizeigesetz hat für Schlagzeilen gesorgt: Es sei das schärfste der Schweiz, hiess es in den Medien. Die Thurgauer Regierung wollte der Polizei das Recht geben, präventiv Handy-Inhalte zu überprüfen oder Hotelzimmer zu durchsuchen.

Verstoss gegen Bundesrecht Box aufklappen Box zuklappen Diese neuen Bestimmungen im Polizeigesetz verstossen gegen Bundesrecht, schrieb FDP-Geschäftsführerin Marie-Theres Brühwiler im Mai in einer Medienmitteilung. Wir verabschieden ein modernes Gesetz, das schweizweit Beachtung finden wird Autor: Cornelia Komposch Thurgauer SP-Regierungsrätin Nach langer Diskussion waren sich am Mittwoch alle Fraktionen einig, das Polizeigesetz in der vorliegenden Fassung ohne Handyparagraf zu unterstützen.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

srfnews /  🏆 52. in CH

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Thurgauer Polizei darf Handys nicht vorsorglich kontrollierenThurgauer Polizei darf Handys nicht vorsorglich kontrollierenAuch im Thurgau bleibt es dabei: Für Handy- und Hoteldurchsuchungen braucht die Polizei einen Durchsuchungsbeschluss.
Weiterlesen »

Eltern aufgepasst: Gratis-Rat zum ersten HandyEltern aufgepasst: Gratis-Rat zum ersten HandyAktuelle News aus der Schweiz und der Welt. Nachrichten und Schlagzeilen zu Leben, Unterhaltung und Sport, sowie Witziges und Kurioses.
Weiterlesen »

Kanton Solothurn: Terroristische Gefährder sollen Kosten von Handy-Ortung tragenKanton Solothurn: Terroristische Gefährder sollen Kosten von Handy-Ortung tragenIm Kanton Solothurn sollen die Kosten von Mobilfunklokalisierungen neu terroristischen Gefährdern in Rechnung gestellt werden. Der Kantonsrat folgte einem entsprechenden Antrag der Regierung.
Weiterlesen »

Konflikt unter Landschaftsschützern: Initiant kritisiert Rückzug der Initiative – und lässt kein gutes Haar am TrägervereinKonflikt unter Landschaftsschützern: Initiant kritisiert Rückzug der Initiative – und lässt kein gutes Haar am TrägervereinAls Initiant der Landschaftsinitiative fühlt sich Umweltrechtsspezialist Heribert Rausch vom Trägerverein übergangen. Dieser habe von Beginn an auf den Rückzug der Initiative hingearbeitet und das Initiativkomitee unter Druck gesetzt.
Weiterlesen »

Polens Rübenbauern wollen kein Zucker mehr aus der UkrainePolens Rübenbauern wollen kein Zucker mehr aus der UkraineNach dem Getreide und den Ölsaaten soll Polen jetzt auch den Import von Zucker aus der Ukraine unterbinden. Dies fordern zumindest polnische Zuckerrübenproduzenten. Der Binnenmarkt werde durch die Zuckerimporte bedroht.
Weiterlesen »

Import-Fleisch als Suisse Garantie verkauft: Kein Betrug, sagt das GerichtImport-Fleisch als Suisse Garantie verkauft: Kein Betrug, sagt das GerichtEine Thurgauer Metzgerei ist einer Verletzung des Markenrechts für schuldig erklärt worden. Es handelt sich aber gemäss Obergericht nicht um Betrug, da gleichwertiges Fleisch verarbeitet worden sei.
Weiterlesen »



Render Time: 2025-02-13 12:45:55