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Der französische Verteidigungsminister Sebastien Lecornu unterbreitete der Ukraine ein Angebot. Demnach wolle man Geheimdienstinformationen mit Kiew teilen. Weitere Details gab es vorerst nicht. Die USA haben am Mittwoch erklärt, der Austausch von Geheimdienstinformationen mit der Ukraine werde ausgesetzt. Für die Verteidigung der Ukraine gegen den Angriff Russlands ist dies ein schwerer Schlag.
Nach Angaben der ukrainischen Flugabwehr griff Russland in der Nacht mit zwei Raketen vom Typ Iskander-M und 112 Drohnen an. Abgeschossen worden seien demnach 68 Drohnen. Von 43 Attrappen sei die Ortung verloren gegangen. Das ist meist auf elektronische Abwehrmassnahmen zurückzuführen. Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als drei Jahren gegen die russische Invasion.
«Aber als Antwort auf den historischen Aufruf des zukünftigen deutschen Kanzlers habe ich beschlossen, die strategische Debatte über den Schutz unserer Verbündeten auf dem europäischen Kontinent durch unsere Abschreckung zu eröffnen.» Die Entscheidungshoheit über die französischen Atomwaffen bleibe aber in den Händen Frankreichs.
Merz und Scholz stimmten sich am Mittwoch bei einem Treffen im Kanzleramt ab, damit sie in Brüssel mit einer Stimme sprechen. «Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen», schrieb Merz nach seiner Ankunft in Brüssel auf X. «Jetzt ist die Zeit, Europa sicherer und wehrhafter zu machen.»Die EU-Staaten sind sich weitestgehend einig darüber, dass die Verteidigungsausgaben deutlich erhöht werden müssen.
Er ergänzte: «Die Ukraine hat ein Recht auf Frieden und Sicherheit für sich selbst, und das ist unser Interesse, das ist das Interesse der Sicherheit des europäischen Kontinents. In diesem Sinne arbeiten wir mit unseren Freunden in Grossbritannien, Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern zusammen.» Welche weiteren Länder eingeladen würden, liess Macron zunächst offen.
Mit dem Vorstoss für einen französischen Nuklearschirm für Europa wollen sich die Staats- und Regierungschefs der EU an diesem Donnerstag bei einem Sondergipfel in Brüssel befassen. Der Fokus der Gespräche dürfte auf dem scharfen US-Kurswechsel im Umgang mit der Ukraine und der europäischen Verteidigungsfähigkeit liegen.
Die ersten fünf Jahre der Strafe soll der Mann den Angaben nach in ein Gefängnis, danach in eine Strafkolonie für Schwerverbrecher. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von 20 Jahren, davon sieben im Gefängnis, gefordert. Der Prozess fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Gegen das Urteil kann noch berufen werden.
Die Fähigkeit, Präzisionsschläge auf russische Ziele auszuführen, dürfte unter dem Entscheid erheblich leiden.gegeben, woraufhin die Amerikaner die Militärhilfen für die Ukraine vorerst einstellten – und auch die militärisch wichtige Weitergabe von Aufklärungsdaten, wie Ratcliffe nun bestätigte. Der ukrainische Präsident hatte sich zuvor auch öffentlich und ähnlich lautend auf der Plattform X zu Wort gemeldet, um nach dem heftigen Eklat im Weissen Haus mit Trump und dem anschliessend verkündetenAn dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt.
Daneben dankte er aber auch den Europäern für ihre Solidarität. Der ukrainische Präsident berichtete von Gesprächen mit mehreren europäischen Staatschefs, dem Nato-Generalsekretär und dem deutschen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, die alle ihre Unterstützung zugesagt hätten.
. Nach Medienangaben betrifft der von Trump mit sofortiger Wirkung verhängte Lieferstopp Waffen und Munition im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar, die bereits in der Auslieferung oder bestellt worden sind.Aufgenommen würden die Lieferungen erst wieder, wenn Selenski einen klaren Willen zum Frieden erkennen liesse, hiess es aus dem Weissen Haus.
Selenski war am vergangenen Freitag im Weissen Haus von Trump und dessen Vize J.D. Vance vor den Augen der Weltöffentlichkeit scharf angegangen worden, weil er sich ihrer Ansicht nach nicht ausreichend für die Unterstützung der USA bedankt und sich respektlos verhalten habe. Diese Woche setzten die USA nun auch noch die Militärhilfen für die Ukraine vorerst aus.
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