Ukraine-News: US-Regierung verbietet russische Antiviren-Software Kaspersky

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Die aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine gibt es hier im Newsticker.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie US-Regierung verbietet die russische Virenschutzsoftware Kaspersky. Eine ausführliche Untersuchung habe ergeben, dass dies der einzige Weg sei, Bedenken in Bezug auf die nationale Sicherheit auszuräumen.

Im Zuge des russischen Kriegs gegen die Ukraine kamen aus Moskau immer wieder Drohungen über einen möglichen Einsatz von Atomwaffen bei einer Einmischung des Westens in den Konflikt. Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau nur in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: Bei einem atomaren Angriff auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet.

Putin, der am Mittwoch in Pyongyang einen militärischen Beistandspakt zwischen beiden Staaten unterzeichnet hatte, erklärte am Donnerstag bei einem Besuch in Vietnam, «dass wir uns das Recht vorbehalten, Waffen in andere Regionen der Welt zu liefern, unter Berücksichtigung unserer Vereinbarungen mit der Demokratischen Volksrepublik Korea.» Er fügte hinzu: «Ich schliesse diese Möglichkeit nicht aus.

Die Energiekrise macht sich in der Ukraine derzeit sehr stark bemerkbar. Nach mehr als zwei Jahren Krieg und einem systematischen russischen Beschuss der Energieanlagen vor allem mit Drohnen und Raketen ist nach offiziellen Angaben inzwischen rund die Hälfte der Produktionskapazität weggebrochen. Die Behörden haben daher strenge Rationierungen beim Energieverbrauch vorgenommen und teilweise täglich stundenlange Stromsperren verordnet.

Das werde mit ziemlicher Sicherheit dazu führen, dass sowohl die Maschinen als auch die Besatzungen schneller ermüdeten, wenn sich die Einsätze verlängerten, schrieben die Briten. Es sei möglich, dass der Verlust eines Jagdbombers Suchoi Su-34 in Nordossetien im Kaukasus am 11. Juni damit zusammenhänge. Die Maschine war nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums bei einem Übungsflug in bergigem Gelände abgestürzt.

Im Anschluss an die Gespräche sagte Putin, beide Länder hätten ein gemeinsames Interesse an der Entwicklung einer verlässlichen Sicherheitsarchitektur im asiatisch-pazifischen Raum. Sie müsse auf dem Verzicht auf Gewaltanwendung und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten beruhen und lasse keinen Raum für geschlossene militärisch-politische Blöcke.

Putins jüngste Besuche in China, in Nordkorea und Vietnam seien Versuche, diese internationale Isolation zu durchbrechen, sagte Nguyen Khac Giang, Analyst am Iseas-Yusof Ishak Institute in Singapur.

Befürworter eines entschlossenen Vorgehens gegen Sanktionsumgehungen verwiesen auf Schätzungen der EU-Kommission, nach denen über Tochtergesellschaften von europäischen Unternehmen noch immer Waren im Wert von Hunderten Millionen Euro nach Russland geliefert werden, die dort wegen EU-Sanktionen eigentlich nicht mehr landen sollten. Konkret geht es dabei insbesondere um Güter, die zur Entwicklung des Verteidigungs- und Sicherheitssektors Russlands beitragen können.

Putin, der im Westen wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen belegt ist, sucht nach Partnern im Osten. Beobachtern zufolge geht es ihm auch um mögliche Waffenlieferanten. In Nordkorea schloss der Kremlchef einen Vertrag über eine strategische Partnerschaft, die auch einen Beistand bei einem Angriff eines Drittstaats beinhaltet. Die wachsende militärische Kooperation beider Länder, von der Russland im Ukrainekrieg profitiert, versetzt den Westen in Sorge.

Die Wale im Alter von 14 und 15 Jahren wurden demnach auf dem Landweg aus Charkiw im Nordosten der Ukraine zum Hafen von Odessa im Süden des Landes transportiert, wie das Oceanogràfic-Aquarium in der spanischen Hafenstadt mitteilte. Anschliessend wurden sie über die Grenze in die moldauische Hauptstadt Chisinau gebracht. Von dort aus wurden sie an Bord eines gecharterten Flugzeugs nach Valencia geflogen.

Moskau habe versucht, diesen Schritt zu vermeiden, erklärte die Vorsitzende des Oberhauses des russischen Parlaments weiter. Allerdings habe Rumänien als Ausrichter der Jahresversammlung der OSZE-PV zuletzt der russischen Delegation keine Visa erteilt für die Teilnahme an Sitzungen. Damit sei eine Grenze überschritten, Russland sei nicht mehr bereit, das hinzunehmen, sagte die Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin.

Infolge der russischen Angriffe sind Energieengpässe in der Ukraine für viele Menschen Alltag. Hunderttausende Ukrainerinnen und Ukrainer sind ohne Strom. Präsident Wolodimir Selenksi sagte kürzlich, das Land könne im Vergleich zum Vorjahr nur noch halb so viel Strom produzieren. Wladimir Putin hat bei seinem Staatsbesuch in Nordkorea mit Machthaber Kim Jong-un einen neuen Vertrag über eine allumfassende strategische Partnerschaft unterzeichnet.

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