Ungarns Regierungschef ist in der EU als Störenfried bekannt, nun strapaziert er auch die Geduld des Militärbündnisses. Doch das erzielt einen kleinen Erfolg in Budapest.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieUngarns Regierungschef ist in der EU als Störenfried bekannt, nun strapaziert er auch die Geduld des Militärbündnisses. Doch das erzielt einen kleinen Erfolg in Budapest.Jens Stoltenberg hat in seiner Rolle als Nato-Generalsekretär schon viel diplomatisches Geschick beweisen müssen.
Am Gipfel sollen die Verbündeten sich auch auf eine langfristige Unterstützung der Ukraine verpflichten. Lücken wie zuletzt bei der Munition oder der Luftabwehr soll es in Zukunft nicht mehr geben. Stoltenberg wirbt dafür, dass die Verbündeten Hilfe in ähnlicher Höhe wie in den letzten zwei Jahren zusagen. Konkret wären das jährlich 40 Milliarden Euro, wobei eine fairere Lastenteilung ein weiteres Streitthema ist.
Heute in der Nato, früher Teil der Sowjetunion oder Mitglied des Warschauer Pakts: Die Länder überlegen sich, Ungarn von den regionalen Treffen im sogenannten Bukarest-9-Format auszuschliessen.Ungarn werde sich weder personell noch finanziell an den Nato-Plänen beteiligen müssen, sagte Stoltenberg. Premierminister Orban habe aber versprochen, sich den Vorbereitungen nicht länger in den Weg stellen zu wollen.
Ungarns Standpunkt über den Weg zum Frieden in der Ukraine weiche von den anderen Nato-Staaten ab, sagte Viktor Orban an der Seite von Stoltenberg. Die Ukraine könne Russland nicht besiegen, die Nato riskiere, das Bündnis in den Krieg mit Moskau hineinzuziehen. Er nehme aber zur Kenntnis, dass «das Gewicht und die Anzahl der Meinungen, die von der unsrigen abweichen, bedeutend sind», sagte der ungarische Regierungschef.
Die Möglichkeiten der Nato sind allerdings begrenzt. Anders als die EU habe man im Bündnis keine Instrumente, um Druck auf Mitgliedsstaaten auszuüben, so ein Diplomat.immer wieder neue Hürden, um Sanktionen gegen Moskau oder die Unterstützung für die Ukraine zu verzögern. So ist es nach Stoltenbergs diplomatischem Erfolg in Budapest noch zu früh für Entwarnung.
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