Die aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine gibt es hier im Newsticker.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wiePutin erlässt neue Regeln zum Einsatz von AtomwaffenDer russische Präsident Wladimir Putin hat eine angepasste Nukleardoktrin unterzeichnet,
An dem Treffen mit Sikorski in Warschau nahmen neben Bundesaussenministerin Annalena Baerbock die Aussenminister aus Frankreich und Italien sowie die designierte EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas teil. Die Aussenminister Spaniens und Grossbritanniens sollten per Video zugeschaltet werden. Pistorius macht sich nach eigenen Worten zudem «Sorgen darüber», wie die Ukraine mit westlicher Unterstützung ihre Position stärken könne, damit sich für den russischen Präsidenten Wladimir Putin «eine Notwendigkeit und eine Einsicht ergibt, zu verhandeln». «Im Augenblick ist das nicht erkennbar», fügte der deutsche Verteidigungsminister hinzu.
Zuletzt hatte die «New York Times» unter Berufung auf Militär- und Geheimdienstquellen der USA berichtet, dass bisher bereits 57’000 ukrainische Soldaten gefallen seien. Dies entspreche etwa der Hälfte der Verluste auf russischer Seite, hiess es. Cassis zeigte sich zutiefst besorgt über die massiven Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine in den letzten Tagen. Solche Angriffe bedeuteten eine grosse Gefahr für die Zivilbevölkerung, da der Winter vor der Tür stehe.
Der sonst nicht um deutliche Meinungsäusserungen verlegene Trump selbst blieb hingegen nach den Berichten über Bidens Zusage auffällig still. Trump behauptete im Wahlkampf, er könne den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden. Trumps designierter Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz sprach in einem TV-Interview von einem «Schritt auf der Eskalationsleiter».
Fakt sei, dass die US-Regierung ihre politischen Entscheidungen «auf der Grundlage der Umstände» auf dem Schlachtfeld treffe. In den vergangenen Tagen und Wochen habe es eine «bedeutende russischen Eskalation» gegeben, so Finer mit Blick auf Berichte über den Einsatz nordkoreanischer Truppen.«Die Vereinigten Staaten haben deutlich gemacht, dass wir darauf reagieren würden.
Die Häfen dürfen künftig nicht mehr von europäischen Unternehmen ausgerüstet werden. Die betroffenen Schifffahrtsgesellschaften können künftig keine Häfen in der EU mehr anlaufen. Zudem müssen ihre Vermögenswerte eingefroren werden, sofern sie welche in der EU haben. Noch in der Diskussion sind derzeit mögliche EU-Sanktionen gegen China. Bundesaussenministerin Annalena Baerbock machte bei dem EU-Treffen deutlich, dass die Bundesregierung davon ausgeht, dass auch China Drohnenhilfe für Russland leistet. «Das muss und wird Konsequenzen haben», sagte sie. Nach einer amerikanischen Freigabe an die Ukraine für den Einsatz von Raketen auf russischem Gebiet hat Moskau am Montag eine Warnung an die USA gerichtet.
Nach Angaben des Regionalgouverneurs Oleg Kiper handelte es sich bei den Todesopfern um sieben Polizisten, einen Pfleger und zwei Anwohner. Der Bürgermeister von Odessa, Gennadij Truchanow, erklärte, der «Feind» habe «seine Rakete auf heimtückische Weise in ein Wohngebiet, ein Gewerbegebiet, gefeuert».Russland hat eigenen Angaben zufolge eine weitere Ortschaft in der ostukrainischen Region Donezk eingenommen.
Der Auswärtige Dienst der EU hatte zuvor bestätigt, dass derzeit Hinweise darauf geprüft werden, dass in China Drohnen für den russischen Angriffskrieg produziert werden. «Wir haben Berichte von Geheimdienstquellen über die Existenz einer Fabrik in China erhalten, die Drohnen herstellt, die nach Russland geliefert und im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden», sagte ein EU-Beamter.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell verurteilte die Angriffe, die Zivilisten terrorisierten und die energetische Infrastruktur der Ukraine vor dem Winter zerstörten. «Die Ukraine braucht mehr Flugabwehr», schrieb er auf der Plattform X und kündigte an, diese Priorität beim nächsten Treffen des Aussenminister- und Verteidigungsministerrats der EU zu präsentieren.An dieser Stelle finden Sie einen ergänzenden externen Inhalt.
Während Scholz in der Luft war, wurde über Medienberichte bekannt, dass US-Präsident Joe Biden der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland erlaubt hat. Scholz lehnt die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern in die Ukraine bisher ab.
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