Die aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine gibt es hier im Newsticker.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieNach dem Wahlsieg Donald Trumps hofft der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski auf Hilfe aus Europa, vor allem aus Deutschland.
Harte Kante gegen Russland, volle Unterstützung für die Ukraine: An diesem Kurs will die frühere estnische Regierungschefin Kaja Kallas festhalten, wenn sie in Kürze das Amt als EU-Aussenbeauftragte antritt. Allerdings hatte Kallas ihre Rechnung bisher weitgehend ohne Donald Trump gemacht. Die Kallas’ Vorgänger Borrell hatte zaudernde Länder nach dem russischen Grossangriff im Februar 2022 erfolgreich zu immer neuen Zugeständnissen für Kiew gedrängt. Nun hat niemand in Europa ein Rezept, wie es mit den Ukraine-Hilfen weitergeht, sollte Trump wie angekündigt die US-Militärhilfen zusammenstreichen.
Scholz habe sich mit Selenski «über die militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht», teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Der ukrainische Staatschef wiederum lobte Deutschlands Rolle beim Zusammenhalten des Bündnisses aus Unterstützern im Abwehrkampf gegen Russland.Scholz habe bestätigt, dass Deutschland bis Jahresende das sechste Flugabwehrsystem vom Typ Iris-T liefern werde, sagte Selenski.
Russland griff die Ukraine schliesslich am 24. Februar 2022 an und behauptete, damit einem Versuch des ukrainischen Militärs zuvorzukommen, die von prorussischen Separatisten kontrollierten Regionen in den Gebieten Luhansk und Donezk wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Patel sagte weiter, die russischen Streitkräfte hätten die nordkoreanischen Soldaten ausgebildet, was für Operationen an der Front von entscheidender Bedeutung sei. Der Erfolg Russlands auf dem Schlachtfeld mit diesen nordkoreanischen Truppen werde jedoch zu einem grossen Teil davon abhängen, wie gut die Russen sie in ihr Militär integrieren könnten. Da gebe es unter anderem Sprachbarrieren zu überwinden.
Im Sommer 2023 hatten die ukrainischen Streitkräfte eine Gegenoffensive zur Rückeroberung der Regionen Saporischschja und Cherson im Süden des Landes gestartet. Bislang konnten sie dabei jedoch keine nennenswerten Fortschritte erzielen. Der Sieg von Ex-Präsident Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl vor einer Woche hat Sorgen in Kiew sowie bei europäischen Verbündeten der Ukraine verstärkt, dass die USA unter ihrer neuen Regierung Gebietsabtretungen an Russland fordern könnte. Trump hatte vor seiner Wiederwahl angekündigt, im Falle seines Sieges den Ukraine-Krieg «innerhalb von 24 Stunden» zu beenden – ohne zu verraten, wie er das anstellen wolle.
Macron bekräftigte seine Forderung nach einem «starken Europa». Dies sei entscheidend für die Nato, aber auch eine Reaktion auf das, «was die US-Regierung zu Recht erwartet», sagte er. Damit schien Macron auf den Wahlsieg des früheren und künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu verweisen.
Trump hatte vergangene Woche mit deutlicher Mehrheit die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Im Wahlkampf hatte er angekündigt, den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden zu können und dies noch vor seinem Amtsantritt am 20. Januar. Rutte verwies auf die Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland. Im Gegenzug liefere Russland Raketentechnologie nach Nordkorea, erklärte er. «Das ist sehr Besorgnis erregend», sagte Rutte. Diese Raketen seien eine «direkte Bedrohung» für die USA, den indopazifischen und euroatlantischen Raum, sagte er. Das Europaparlament hat für nächsten Dienstag eine Sondersitzung zu tausend Tagen Ukraine-Krieg angesetzt.
Zweieinhalb Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs hatte die Ukraine im August ihre überraschende Offensive auf Kursk gestartet. Zwar konnte Russland seither einige Siedlungen zurückerobern, die Frontlinie hat sich zuletzt aber nur wenig verändert. US-Medienberichten zufolge hat Russland Zehntausende Soldaten zusammengezogen, darunter auch kürzlich eingetroffene Truppen aus Nordkorea.
Bundeskanzler Scholz habe mit Trump die Bereitschaft zur weiteren Unterstützung der Ukraine unterstrichen. In der ARD-Sendung «Caren Miosga» kündigte Scholz ausserdem ein baldiges Gespräch mit Putin an. Dieses solle «demnächst» stattfinden, sagte er, ohne ein konkretes Datum zu nennen. Er wolle dafür die «richtige Zeit» abwarten und sich davor mit den Verbündeten besprechen.
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