Türkische Opposition stürmt aus Protest gegen Erdogan das Parlament

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Türkische Opposition stürmt aus Protest gegen Erdogan das Parlament
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Die Oppositionspartei Yeni Parti hat aus Protest gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan die erste Parlamentssitzung nach der Sommerpause verlassen. Oppositionsführer Özgür Özel accuse Erdoğan eines Justizputsches gegen seine Partei und der Inhaftierung des Präsidentschaftskandidaten Ekrem Imamoglu. Die Ministerin für den Vorsitzenden, Can Atalay, trat zudem in einen 24-stündigen Hungerstreik und forderte ihre Freilassung.

In der ersten Sitzung des türkischen Parlament s in Ankara nach der Sommerpause hat die Opposition spartei «Yeni Parti» aus Protest gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan den Saal verlassen.

Oppositionsführer Özgür Özel warf ihm anschliessend unter anderem vor, einen «Justizputsch» gegen seine Partei verübt und den Präsidentschaftskandidaten derins Gefängnis gesteckt zu haben. Vor Erdogans Rede verliessen die Abgeordneten den Saal, zum Singen der Nationalhymne. Der Protest fand wenige Stunden nach der Festnahme des oppositionellen Bürgermeisters von Mersin statt. Die ehemalige führende Oppositionspartei CHP hatte den inhaftierten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, der laut Umfragen lange ein aussichtsreicher Gegenkandidat zugewesen war, zum Präsidentschaftskandidaten gewählt.

Nachdem Parteichef Özel per Gerichtsentscheid vom Vorsitz der CHP abgesetzt wurde, gründete er gemeinsam mit anderen Abgeordneten im Juli die «Yeni Parti». Imamoglu trat der Partei ebenfalls bei. Wie die Oppositionspartei TIP auf X erklärte, trat der inhaftierte Abgeordnete und Menschenrechtsanwalt Can Atalay zum Parlamentsauftakt in einen 24-stündigen Hungerstreik und forderte seine Freilassung. Der Europäische Gerichtshof für hatte seine Inhaftierung im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten als unrechtmässig beschieden. Die TIP erklärte, ebenfalls nicht an der Eröffnungssitzung im Parlament teilzunehmen.

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