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Das Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Xi Jinping endete mit kaum messbaren Fortschritten. Neben symbolischen Zollsenkungen für Nischenprodukte wie Heizdecken und Aalen scheiterte die Verhandlung an zentralen Punkten wie Taiwan und der Rolle Chinas in globalen Konflikten. Auch bei der KI-Regulierung einigten sich die USA und China nur auf vage Dialogformate.
Heizdecken, Aale und Emus – die magere Bilanz von Trumps «Gipfel der Eitelkeit» Der US-Präsident und Chinas Machthaber einigen sich auf Zollsenkungen für Nischenprodukte und eine vage KI-Hotline.
Bei der Taiwan-Frage und Chinas Rolle als Russlands und Irans Geldgeber herrscht Stillstand. Viel Zeremoniell, aber wenig Substanz – das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping war eine Enttäuschung. Vielleicht keine grosse Enttäuschung, da die Erwartungen insgesamt gering waren und ein gewisser Dialog sicherlich besser ist als gar keiner.
Doch bei den zentralen Themen Handel, künstliche Intelligenz , Taiwan und der Rolle Chinas an zwei Kriegsschauplätzen gab es kaum oder gar keine Fortschritte. Zeremonielle Inszenierungen ersetzten den Inhalt und entlarvten das Gipfeltreffen als ein weiteres Eitelkeitsprojekt Trumps. Im Bereich Handel fiel die zweimonatige Verlängerung des derzeitigen Waffenstillstands – der ursprünglich vor fast einem Jahr in Südkorea ausgehandelt worden war – überraschend kurz aus, was bedeutet, dass die Unsicherheit hinsichtlich der Zölle weiterhin gross ist.
Im Vorfeld des Gipfeltreffens war von einer Verlängerung um sechs bis zwölf Monate die Rede. Zudem gab es Erwartungen hinsichtlich einer weiteren Runde chinesischer Käufe von US-Agrarprodukten. Stattdessen gaben die beiden Länder in einer gemeinsamen Erklärung nach dem Gipfel bekannt, die Zölle auf «nicht sensible» Waren im Gesamtwert von 60 Mrd. $ zu senken, darunter US-Importe von Heizdecken und Zaubertricks sowie chinesische Importe von Aalen und Emus.
In Bezug auf KI, das grösste Problem, vor dem die Zivilisation steht, kam es nicht zu einer Einigung. Die beiden Supermächte verpflichteten sich zu einem locker strukturierten Dialog und stellten die Möglichkeit einer nicht näher definierten «Hotline» für KI-bezogene Fragen der nationalen Sicherheit in Aussicht.
Dieses Minimalergebnis ist weit entfernt von dem grossen Durchbruch in Sachen KI-Sicherheit, auf den viele gehofft hatten – insbesondere nach dem jüngstenDas enttäuschende Ergebnis des Gipfeltreffens – bei dem solchen Risiken lediglich Lippenbekenntnisse gezollt wurden – ist kaum überraschend, wenn man bedenkt, dass Trump seinen zurückhaltenden Ansatz bei der Regulierung der KI noch verstärkt hat.
«Als Grossabnehmer von iranischem und russischem Öl ist China ein wichtiger Geldgeber für die militärischen Bemühungen beider Länder. » In der Taiwan-Frage versuchte Xi, den Vorteil auszunutzen, den er nach dem Gipfeltreffen in Peking im Mai errungen hatte, als Trump das anstehende US-Waffenpaket im Wert von 14 Mrd. $ für Taiwan als «gutes Verhandlungsargument» bezeichnete.
Angesichts des normalerweise unerschütterlichen Engagements der USA für die Bewaffnung Taiwans sah die chinesische Seite dies als grosses Zugeständnis an, zumal das Abkommen bereits die Zustimmung des Kongresses hatte. In seiner Eröffnungsrede zum Gipfeltreffen der vergangenen Woche forderte Xi die USA auf, «an der richtigen Position festzuhalten, sich gegen die Unabhängigkeit Taiwans zu stellen». Dies würde jedoch eine erstaunliche Kehrtwende hinsichtlich der «strategischen Ambiguität» bedeuten, die seit Langem die US-Strategie in Bezug auf die taiwanesische Souveränität prägt.
Schliesslich blieb Chinas Rolle in den Kriegen in der Ukraine und im Iran unbeachtet. Als Abnehmer von rund 90% der iranischen Ölexporte und etwa 50% der russischen Ölexporte ist China ein wichtiger Geldgeber für die militärischen Bemühungen beider Länder. Ein neues Gesetz räumt dem US-Präsidenten weitreichende Befugnisse ein, um gegen diese Aktivitäten vorzugehen – durch Sekundärsanktionen und Zölle gegen Länder wie China, die illegale Kriege indirekt unterstützen. Darauf sollte man sich jedoch nicht verlassen.
Aus Angst, den Eindruck des Gipfeltreffens zu trüben, ging Trump auf dieses politische heikle Thema mit keinem Wort ein. Indem er bei den grossen Themen kaum Anstrengungen unternahm – sowohl was die Vorbereitung durch seine Mitarbeiter als auch die bilateralen Gespräche betraf –, machte Trump schmerzlich deutlich, was ihm am wichtigsten war: Xi und sein Gefolge zu beeindrucken.
Ironischerweise berichtete die streng kontrollierte chinesische Presse zu Hause begeistert von Xis grossen Erfolgen auf dem Gipfel, während die US-amerikanischen Rundfunkmedien durch Trumps Hausverbot für drei grosse Nachrichtenagenturen im Weissen Haus zum Schweigen gebracht wurden – ein schockierender Eingriff in die Meinungsfreiheit. Wie schon in Peking liess Trump erneut jeglichen Anschein von Protokoll hinter sich, als er in peinlichen Erklärungen seine tief empfundene Bewunderung für die Führungsqualitäten seines «wirklich grossartigen» Freundes zum Ausdruck brachte.
Die Übertreibungen wurden durch körperliche Bekundungen von Trumps Zuneigung noch unterstrichen. Die vielen roten Teppiche würden sogar China in den Schatten stellen, während dem glanzvollen Staatsbankett mit den «Broligarchern» der Big-Tech-Branche nur noch der prächtige Rahmen eines Ballsaals im chinesischen Stil fehlte. Trump versuchte, dies auszugleichen, indem er Xi eine persönliche Führung durch seine neuen Prestigeprojekte im Weissen Haus anbot: den Hubschrauberlandeplatz aus Granit, die Baustelle des Ballsaals und seine «Galerie der Schurken» mit kommentierten Präsidentenporträts.
Xi zeigte sich in einem seltenen Anfall von Gelächter, als er auf Trumps derbe und spöttische Darstellung des ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden als Unterschriftenmaschine stiess – was darauf hindeutet, dass die beiden Staatschefs möglicherweise mehr Persönlichkeitsmerkmale gemeinsam haben, als man uns glauben machen wollte.
«Die mühsame Arbeit des chinesisch-amerikanischen Dialogs war noch nie so dringend notwendig wie heute. » Ich bin bei Weitem nicht der Erste, der die autokratische Symbolik der Prestigeprojekte politischer Führer beklagt. Doch Trumps Herangehensweise hat etwas wesentlich Vulgäreres an sich. Es verzehrt ihn, während er sich dem Ende seiner Präsidentschaft nähert.
Indem er seinen Namen auf Denkmäler, Programme und US-Finanzinstrumente klatscht, verstösst er regelmässig gegen Amerikas Anstandsgefühl, das seit Langem davon ausgeht, dass Namensrechte dazu dienen, Verstorbene zu ehren und ihres Andenkens zu gedenken. Nicht so bei Trump, der dreist behauptete: «Ich bin der Massstab», als er offenbar wegen Sicherheitsfragen mit dem Architekten des Ballsaals aneinandergeriet. Leider hat dies alles mit Trumps Herangehensweise an hochrangige Treffen mit Amerikas schwierigstem Gegenüber, China, zu tun.
Die mühsame Arbeit des chinesisch-amerikanischen Dialogs war noch nie so dringend notwendig wie heute, um eine Vielzahl globaler Herausforderungen anzugehen. Historisch gesehen haben sich Staats- und Regierungschefs in kritischen Momenten wie diesem der Situation gewachsen gezeigt. Das war am 24. September nicht der Fall.
Es besteht eine erhebliche Asymmetrie darin, wie die beiden Staatschefs diesen Moment einschätzen. Xi verweist ständig auf eine Welt, die «grosse Veränderungen durchläuft, wie man sie seit einem Jahrhundert nicht mehr gesehen hat». Trump ist das völlig egal.
Sein Fokus darauf, sich mit Autokraten anzufreunden und sie zu beeindrucken – nicht nur Xi, sondern auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un – sowie langjährige Verbündete zu beleidigen und zu verprellen, ist Teil seines verdrehten Verständnisses, dass die Insignien der Macht die Macht selbst sind. Amerikas allererster «Gipfel der Eitelkeit» ist zwar enttäuschend, kommt aber leider nicht überraschend.ist ehemaliger Chefökonom von Morgan Stanley und Ex-CEO von Morgan Stanley Asia.
Er lehrt an der Universität Yale und ist Autor des Buches «Unbalanced: The Codependency of America and China» sowie «Accidental Conflict: America, China, and the Clash of False Narratives».
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