Der Friedens-Gipfel für die Ukraine findet am Wochenende auf dem Bürgenstock in der Zentralschweiz statt. Alle News und Reaktionen finden Sie hier im Newsblog.
Trotz Charmeoffensive: Amherd kann Brasiliens da Silva nicht umstimmen ++ Cyberangriffe auf die Schweiz haben begonnen
Im Text heisst es sodann: «Ganz offenkundig beginnt der ukrainische Friedensgipfel in der Schweiz mit einer Schlägerei, bei der selbst einheimische Politiker nicht verschont werden.» Gleichwohl mischte sich am Mittwoch auch noch SVP-Bundesrat Albert Rösti in die Debatte: Dass ein gewählter Parlamentarier seiner Arbeit nicht nachgehen könne, das gehe nicht, sagte er. Offenbar war Stefanchuks Besuch der SVP grundsätzlich ein Dorn im Auge: Ihre Vertreter blieben laut den Tamedia-Zeitungen der Begegnung der Fraktionsspitzen mit Stefanchuk fern.Luiz Inacio Lula da Silva nimmt am Donnerstag an einem Treffen der internationalen Arbeitsorganisation in Genf teil.
Konkret sind damit Flugbewegungen im Umkreis von 28 Kilometern mit Ausnahme von auf wenige Gebiete beschränkten Gleitschirmflügen weiterhin absolut verboten – eben auch für Drohnen. In einem Radius zwischen 28 und 46 Kilometern gibt es weitere Ausnahmen, beispielsweise für Modellflieger und Drohnen bis zu einer Höhe von 300 Metern über Grund.
Stephan Grieder, Kommandant Kantonspolizei Nidwalden, Karin Kayser Frutschi, Regierungsrätin NW, Bundespräsidentin Viola Amherd, Bundesrat Ignazio Cassis und Daniel Keller, Divisionär Schweizer Armee, Kommandant Territorialdivision 2.Die Anzeichen verdichten sich, dass weder Indiens Premierminster Narendra Modi noch Aussenminister Subrahmanyam Jaishankar an der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock teilnehmen.
Nik Gugger, in Indien geborener EVP-Nationalrat, hat nach wie vor Hoffnungen. «Es wäre wünschenswert, wenn Premierminister Modi oder Aussenminister Jaishankar auf den Bürgenstock kämen», sagt der Kenner Indiens. «Das wird aber wohl erst im letzten Moment entschieden.»Acht Tage vor Beginn der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock hat sich der Bundesrat in seiner Sitzung vom Freitag erneut mit dem diplomatischen Grossanlass befasst.
Betroffen sind Stand jetzt die Kantone Appenzell-Ausserrhoden, Bern, Luzern, Obwalden, Thurgau, Schwyz, Obwalden und Zug, wobei der Kanton Bern die Anzahl der geschlossenen Polizeiposten noch nicht kommuniziert hat. In einem ganzseitigen Inserat, das am Donnerstag in der «New York Times» publiziert wurde, heisst es: «Wir flehen Joe Biden an, am Gipfel teilzunehmen», heisst es weiter. Denn «PeaceNeedsJoe», ohne Biden kein Frieden in der Ukraine.Das Zeitungsinserat wurde finanziert von einer Organisation mit dem Namen «Kyiv Global Outreach», die in der ukrainischen Hauptstadt domiziliert ist undverfügt.
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