Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Tote und mehr als 100 Verletzte in Sewastopol nach Raketenangriff ++ Selenski fordert nach Bombenangriff rasche Hilfe
Viele der Opfer sollen sich am Stadtstrand Utschkujewka im Norden von Sewastopol gesonnt haben, als die Raketentrümmer heruntergingen. Zudem gibt es Bilder von einem brennenden Privathaus in dem Stadtteil. Alle medizinischen Einrichtungen seien mobilisiert worden, um die Verletzten zu versorgen, schrieb der Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswosschajew.
Nach Angaben aus Kiew wurden bei dem Angriff auch Ausbilder für den Drohnenkampf und deren Kadetten getötet. Unabhängig lassen sich diese Angaben nicht überprüfen.Nach dem neuen Bombenangriff auf die ostukrainische Stadt Charkiw hat der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski rasche Hilfe des Westens bei der Flugabwehr gefordert.
Am frühen Sonntagmorgen wurde in der Hauptstadtregion Kiew Luftalarm ausgelöst. Nach Angaben der Flugabwehr hatten russische Militärs mehrere Marschflugkörper vom Typ «Kalibr» abgefeuert. Sowohl in Kiew als auch westlich in der Region Schytomir trat die Flugabwehr in Aktion, laute Explosionen waren zu hören.Aus den südrussischen Regionen Smolensk und Brjansk wurden in der Nacht zum Sonntag Einflüge ukrainischer Kampfdrohnen gemeldet.
«Der russische Terror mit Gleitbomben muss und kann gestoppt werden», sagte Selenski. Dafür seien Entschlossenheit und Entscheidungen der Verbündeten nötig, um das Leben der Menschen in dem Land vor dem russischen Raketenterror zu schützen. Moskau hatte in der Nacht zum Samstag bei neuen Luftangriffen in den ukrainischen Gebieten Saporischschja und Lwiw Energieinfrastruktur beschädigt. Zwei Menschen seien im Gebiet Saporischschja verletzt worden, teilte Ukrenergo mit. Details zu den Schäden nannte das Unternehmen nicht. Nach Angaben der ukrainischen Luftstreitkräfte griffen die Russen mit taktischen Bombern und mit Drohnen an. 13 Drohnen und 12 Raketen seien abgeschossen worden, hiess es.
Das Bundesinnenministerium hielt sich zu einem möglichen Verbot in Deutschland bedeckt. Der Frage, ob ein Verbot geplant sei, wich eine Sprecherin am Freitag vor Journalisten in Berlin aus. Über künftige Entscheidungen berichte man nicht, sagte sie. Die Entscheidung der USA habe man zur Kenntnis genommen, kommentiere diese aber nicht.
Als ein Auslöser dafür gilt eine Episode, bei der mutmassliche Spionage-Software des US-Geheimdiensts NSA in die Hände von Kaspersky geraten war. Die Firma erklärte damals, der Quellcode sei als eine bisher unbekannte Variante von Schadsoftware auf einem PC entdeckt und zur Analyse auf einen Kaspersky-Server geladen worden.
Seit mehr als zwei Jahren führt Russland einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland. Mit westlicher Militärhilfe wehrt sich die Ukraine gegen die Invasion. Dabei werden auch immer wieder Ziele auf russischem Gebiet angegriffen, um den militärischen Nachschub zu verhindern oder zu erschweren. Seit Monaten werden neben rein militärischen Objekten verstärkt selbst Ölraffinerien und Transportinfrastruktur in Russland angegriffen.
In der aktuellen Studie gaben 90 Prozent der Befragten an, ihre Einstellung zu den ukrainischen Flüchtlingen habe sich in letzter Zeit negativ verändert. Fast die Hälfte unterstützte die Aussage, die Flüchtlinge aus der Ukraine würden sich durch eine «Anspruchshaltung» auszeichnen. Im vergangenen Jahr fanden das nur 39 Prozent.
Zudem ist vorgesehen, erstmals scharfe EU-Sanktionen gegen Russlands milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas zu verhängen. Nach Angaben von Diplomaten soll verboten werden, dass Häfen wie der im belgischen Zeebrugge zur Verschiffung von russischem LNG in Drittstaaten genutzt werden. Dies soll dann dazu führen, dass Russland wegen mangelnder Transportkapazitäten weniger Flüssigerdgas verkaufen und weniger Geld in seinen Angriffskrieg stecken kann.
Der Kompromiss sieht nach Angaben von Diplomaten nun vor, dass die sogenannte «No Russia Clause» vorerst nicht wie geplant auf Tochterunternehmen angewendet werden muss. Mit ihr wird von EU-Exporteuren verlangt, dass sie die Wiederausfuhr von bestimmten Gütern nach Russland und die Wiederausfuhr zur Verwendung in Russland vertraglich verbieten.
Vietnam gibt sich in dem Krieg offiziell neutral. In der Delegation Putins sind nach Informationen aus dem Kreml neben dem stellvertretenden Verteidigungsminister Alexander Fomin auch der Chef der russischen Behörde für militärisch-technische Zusammenarbeit, Dmitri Schugajew, und der Direktor des Rüstungskonzerns Rosoboronexport, Alexander Michejew.Die Ukraine kämpft derweil mit den Folgen des Kriegs.
Beide Länder unterliegen internationalen Sanktionen. Wegen des Angriffs auf die Ukraine vor mehr als zwei Jahren hat der Westen bereits beispiellose Sanktionen gegen Russland und seine Unterstützer verhängt. Nordkorea unterliegt wegen seines Atomwaffenprogramms Strafmassnahmen des UN-Sicherheitsrats sowie separaten Sanktionen einzelner Länder. Russlands Präsident Wladimir Putin ist zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Nordkorea eingetroffen.
Ähnlich äusserte sich die Sprecherin des Weissen Hauses, Karine Jean-Pierre. Sie sagte, die Lieferung von Waffen aus Nordkorea hätte dazu beigetragen, dass Russland in der Lage sei, seinen brutalen Krieg in der Ukraine zu führen.Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg machte mit Blick auf den Besuch deutlich, für wie wichtig er den Ausbau der Zusammenarbeit der atlantischen Militärallianz mit Partnern im Indopazifik-Raum hält.
Das Geschäft wurde sehr knapp angenommen, wie «Blick» weiter schreibt. So soll es dabei zu einer Pattsituation mit 10 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen gekommen sein. Den Ausschlag zur Annahme habe schliesslich Kommissionspräsidentin Seiler Graf gegeben. Nun wird im National- und Ständerat über die Gesetzesänderung befunden.
Um dem Fall nachgehen zu können, hat die Bundesanwaltschaft auch um die Aufhebung der Immunität angesucht. Diplomaten können laut internationalem Recht in ihrem Gastland grundsätzlich nicht strafrechtlich verfolgt werden. Mit Beginn seiner neuen Amtszeit im Mai hatte Putin seinen langjährigen Verteidigungsminister Sergej Schoigu entlassen. Gegen mehrere Männer aus dessen Umgebung wird wegen Korruption ermittelt. Zum neuen Verteidigungsminister ernannte der Kremlchef den Wirtschaftsexperten Alexander Beloussow, der auf dem Posten für eine effiziente Verwendung der staatlichen Mittel sorgen solle.
Es gebe keine «vernünftige Alternative» zum Friedensvorschlag von Präsident Wladimir Putin, sagte die russische Aussenamtssprecherin Maria Sacharowa am Montagabend. «Der Westen und Kiew müssen aufhören, mit Augenwischerei und Tricks die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen», sagte sie.
Auch wurde festgestellt, dass das russisch besetzte Kernkraftwerk Saporischschja unter ukrainische Kontrolle gehöre. Mehrere mächtige Staaten wie Indien, Brasilien, Indonesien oder Südafrika waren in der Schweiz vertreten, unterzeichneten das Dokument aber nicht. China hatte nicht teilgenommen.Derweil machte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg deutlich, das Verteidigungsbündnis werde keinesfalls ukrainische Soldaten auf ukrainischem Boden ausbilden.
An dem Treffen im Schweizer Luxusresort Bürgenstock bei Luzern hatten am vergangenen Wochenende 93 Staaten sowie internationale Organisationen teilgenommen. Eine überwiegende Mehrheit davon schloss sich dem Abschlusspapier an, das die Souveränität der Ukraine in ihren völkerrechtlich anerkannten Grenzen betont.
Baerbock warnte auch vor neuen Fluchtbewegungen. «Wenn die Ukraine sich nicht mehr verteidigen kann - und das sage ich gerade in Richtung derjenigen, die eine Unterstützung ablehnen - dann werden weitere Millionen Menschen fliehen müssen. Denn wer lebt schon freiwillig unter Folter und Besatzung?», sagte die Aussenministerin. Mehr als eine Million Ukrainer haben bereits Schutz in Deutschland gefunden.
In der Erklärung sprechen sich die Unterzeichner dafür aus, dass das von Russland besetzte Atomkraftwerk Saporischschja geschützt wird und schon jede Drohung mit einem Einsatz von Atomwaffen zu verurteilen sei. Zudem setzen sich die 80 Staaten für ungehinderte Getreideexporte aus der Ukraine ein, die gerade für arme Länder etwa in Afrika von grosser Wichtigkeit sind.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris wies Putins Forderung am Samstag als abwegig zurück. «Wir müssen die Wahrheit sagen. Er ruft nicht zu Verhandlungen auf, er ruft zur Kapitulation auf», sagte sie - und sicherte der Ukraine anhaltende Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland zu. «Amerika steht nicht aus Nächstenliebe an der Seite der Ukraine, sondern weil es in unserem strategischen Interesse ist.
Bei dem Gipfel auf dem Bürgenstock, einem Bergrücken über dem Vierwaldstättersee, sollen mehr als zwei Jahre nach dem russischen Angriff Wege zum Frieden in der Ukraine ausgelotet werden. Es nehmen mehr als 90 Staaten teil. Russland wurde aber nicht eingeladen. Mit China hat der wichtigste Verbündete Moskaus abgesagt.
Schweden ist seit Kurzem Mitglied der Nato und kündigte erst diese Woche an, sich an der Überwachung des Luftraums unter dem Kommando des Militärbündnisses zu beteiligen. Demnach sollen schwedische Kampfflugzeuge im Rahmen des «Nato Air Policing» vor allem über dem Baltikum eingesetzt werden.
Auf ukrainischer Seite wurden am Samstag zwei Frauen und ein Mann in dem Dorf Ulakly im Gebiet Donezk durch russischen Artilleriebeschuss getötet. Fünf Menschen seien verletzt worden, schrieb Gouverneur Wadym Filaschkin auf Telegram. Das Dorf liegt etwa 30 Kilometer von der aktuellen Frontlinie entfernt.Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Start von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau geeinigt.
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