Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Tote nach russischem Angriff im Gebiet Donezk ++ Explosionen in russischem Gebiet ++ London liefert der Ukraine hunderte Luftabwehr-Raketen
Bei dem morgendlichen Beschuss von russischer Seite seien ein mehrgeschossiges Wohnhaus, ein Verwaltungsgebäude, Läden, Autos und Stromleitungen beschädigt worden. Die strategisch wichtige Stadt Kostjantyniwka ist immer wieder Ziel russischer Angriffe. Ein Ziel der seit mehr als zweieinhalb Jahren andauernden russischen Invasion ist nach Kremlangaben, das Gebiet Donezk sowie die ebenfalls annektierten Regionen Luhansk, Saporischschja und Cherson komplett unter Moskaus Kontrolle zu bringen. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Militärhilfe gegen den Angriffskrieg und will alle ihre Gebiete von der russischen Besatzung befreien.
Im westukrainischen Gebiet Lwiw sind offiziellen Angaben zufolge nach russischen Drohnenattacken mehrere Lagergebäude in Brand geraten. Rettungskräfte hätten das Feuer später gelöscht, teilte Bürgermeister Andrij Sadowyj auf seinem Telegramkanal mit. Der Militärgouverneur des Gebiets, Maxym Kosytzkyj, berichtete zudem von vier ausgebrannten Lkw. Tote und Verletzte hat es offiziellen Angaben nach nicht gegeben.
Erwartet werden in Ramstein etwa Beratungen darüber, wie die Flugabwehr der Ukraine gestärkt werden kann. Zur Kontaktgruppe gehören rund 50 Staaten, darunter Deutschland. Wie bei früheren Gesprächen auf dem Stützpunkt bei Kaiserslautern wurden auch Nicht-Nato-Staaten eingeladen. Es ist das 24. Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe, allerdings wurden die meisten Gespräche als Videokonferenzen geführt. Russland führt seit dem 24.
Den fünf GRU-Mitarbeitern wird zur Last gelegt, sich gemeinsam mit einem russischen Zivilisten an einer Verschwörung beteiligt zu haben, um sich vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine in Computersysteme der dortigen Regierung einzuhacken, Daten zu stehlen und weiterzugeben. Der russische Zivilist war in der Sache bereits zuvor angeklagt worden in den USA, die fünf Angehörigen des russischen Militärs kamen nun hinzu.
Der belarussische Generalstab bestätigte der staatlichen Nachrichtenagentur Belta den Vorfall und sprach vom Abschuss mehrerer Drohnen. Das soll ukrainischen Quellen zufolge über dem an die Ukraine grenzenden Gebiet Gomel erfolgt sein. Während einige der bisherigen Minister und Spitzenbeamten, die ihre Posten zur Verfügung gestellt hatten, in neue Regierungsämter kommen, ist Kulebas Zukunft unklar. Die bisherige Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk teilte mit, dass sie künftig stellvertretende Leiterin der Präsidialverwaltung werde. Sie soll künftig auch für Sozialfragen zuständig sein.
Selenskyj nannte keine Details über die Lage im umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk. Allerdings berichten Militärbeobachter, sowohl unabhängige als auch jene der Kriegsparteien, dass die russischen Truppen in der Region weiter vorrücken. Auch ein Linienbus sei getroffen worden, teilte Puschilin mit. Die Grossstadt Donezk wird schon seit 2014 immer wieder beschossen, seit sich bewaffnete prorussische Separatisten dort von der Zentralregierung in Kiew nach dem Sturz des moskaufreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch losgesagt hatten. Die Ukraine versucht seit Jahren, dort die Kontrolle zurückzuerlangen.
Der Bundesrat würde den Schutzstatus nach eigenen Angaben nur aufheben, wenn «eine schwere allgemeine Gefährdung» in der Ukraine nicht mehr gegeben sei. Das ist heute nicht der Fall. Auf dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine müsse weiterhin mit kriegerischen Handlungen gerechnet werden. Mit dem Entscheid erhielten die Schutzsuchenden, Kantone, Gemeinden und Arbeitgeber Klarheit für die nächsten 18 Monaten. Der Entscheid war erwartet worden.
Selenski besichtigte dort auch ein nach einem Raketenschlag im Oktober 2022 wiederaufgebautes Wohnhaus. «Schritt für Schritt werden wir alles, was zerstört wurde, wieder aufbauen. Wir werden unser Bestes tun, um sicherzustellen, dass alle unsere Städte und Gemeinden wiederbelebt werden», sagte er.Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren mit westlicher Hilfe gegen den russischen Angriffskrieg.
Der Haftbefehl gilt seit März vergangenen Jahres im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Putin ist nach Ansicht der Behörde für die Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich. Der Kremlchef will sich an diesem Dienstag mit dem mongolischen Präsidenten Uchnaagiin Chürelsüch treffen, auf dessen Einladung er in dem Land ist. Die Nachbarn wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen.
Während Putin damit den eigenen Angriff auf fremdes Staatsgebiet einmal mehr rechtfertigte, nannte er die am Gegenstoss auf das Gebiet Kursk beteiligten ukrainischen Soldaten «Banditen», mit denen Russland abrechnen müsse. Im Gebiet Kursk haben die ukrainischen Truppen weiter die Initiative, auch weil Russland darauf verzichtet, zur Abwehr des Angriffs Soldaten aus dem Hauptangriffsgebiet in Donezk abzuziehen.
Dennoch benötige die Ukraine vom Westen die Erlaubnis, auch schwere Waffen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen, wiederholte Selenski eine altbekannte Forderung. «Um Russland zum Frieden zu zwingen, um von der falschen Rhetorik der Verhandlungen zu Schritten zur Beendigung des Krieges überzugehen, um unser Land von Besatzung und Besatzern zu befreien, dazu brauchen wir wirksame Instrumente», sagte er.
Offiziell bestätigt wurden Angriffe auf ein Kraftwerk am südlichen Stadtrand von Moskau sowie auf ein Kraftwerk im Gebiet Twer etwa 100 Kilometer nordöstlich der Metropole. Russische Internetmedien veröffentlichten unbestätigte Videos, die nahelegten, dass es auch in diesen Anlagen brennt. Trümmer von Drohnen fielen im Umland von Moskau nieder, wie Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Telegram berichtete.
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