Der Supreme Court hat das Verbot von Tiktok in den USA für rechtmäßig erklärt. Doch in letzter Sekunde könnten Gespräche über einen Verkauf der US-Sparte dem Bann den Garaus machen. Biden und Trump signalisieren, dass sie Tiktok eine Gnadenfrist gewähren könnten.
Der Supreme Court der Vereinigten Staaten hat entschieden, dass ein Verbot der chinesischen Videoplattform Tiktok in den USA rechtmäßig ist. Das Verbot droht ab Sonntag, 19. Januar, in Kraft zu treten, einen Tag vor der Amtseinführung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump . 170 Millionen amerikanische Nutzerinnen und Nutzer wären vom Bann betroffen.
Der US-Kongress hat ein Gesetz verabschiedet, das den chinesischen Tiktok-Mutterkonzern Bytedance vor die Wahl stellt: entweder den Dienst in den USA bis zum 19. Januar einzustellen oder sich vom Amerika-Geschäft zu trennen. Washington sieht in der Video-App ein Sicherheitsrisiko; die chinesische Regierung könnte damit an Daten von US-Nutzern gelangen und die öffentliche Meinung manipulieren. \Doch in letzter Sekunde könnte noch alles anders kommen. Es deuten sich Zeichen an, dass Tiktok eine Gnadenfrist erhalten soll. Per Gesetz könnte Präsident Biden die Frist für Tiktok um drei Monate verlängern. Weil er bereits wenige Stunden nach Inkrafttreten des Gesetzes zurücktritt, wird er aber wohl auf diesen Schritt verzichten und die Durchsetzung des Verbots seinem Nachfolger übergeben. Dies wäre auch im Sinne des neuen Präsidenten: Trump hat bereits früher angekündigt, er wolle eine Abschaltung von Tiktok verhindern. In einem Telefongespräch zwischen Trump und dem chinesischen Herrscher Xi Jinping, das am Freitag stattfand, hätten die beiden auch über die Zukunft des Internet-Dienstes gesprochen, sagte Trump. Über den genauen Inhalt dieses Gesprächs gab der künftige Präsident keine Auskunft. Später sagte er einzig, er benötige mehr Zeit, um eine Entscheidung zu treffen. Bedingung für einen Aufschub des Verbots sind vielversprechende Verhandlungen über einen Verkauf der US-Sparte. Zwar wiesen Tiktok und Bytedance Gespräche über eine Trennung bisher zurück, doch die Gerüchteküche über einen möglichen Verkauf brodelt seit Tagen. \So meldete etwa der Finanzdienst Bloomberg, in chinesischen Regierungskreisen erwäge man einen Verkauf an den Techmilliardär Elon Musk. Dessen Online-Plattform X könnte die Kontrolle über den US-Teil von Tiktok übernehmen und die Dienste gemeinsam betreiben. Bislang ist jedoch unklar, ob das mehr ist als ein Gerücht. Ein Tiktok-Sprecher bezeichnete die Meldungen als «reine Fiktion».So ist es nach wie vor möglich, dass das Verbot wie geplant in Kraft tritt und Tiktok seine App am Sonntag Knall auf Fall abschaltet. Damit würden die 170 Millionen Tiktok-Nutzenden in den USA den Zugang zum Netzwerk verlieren. Zwar kursieren zahlreiche Videos in den sozialen Medien, die Wege zeigen sollen, wie der Bann zu umgehen ist. Etwa durch einen VPN-Zugang, der den Zugriffstandort verschleiert. Denkbar ist auch, dass Tiktok selbst nichts unternimmt. Dann würde die App am Sonntag aus den App-Stores von Google und Apple verschwinden. Doch wer Tiktok bereits installiert hat, könnte es zumindest vorderhand weiter benutzen.Bereits jetzt wandern viele amerikanische User auf andere Plattformen ab. Diese «Tiktok-Flüchtlinge», wie sie etwas dramatisierend genannt werden, finden insbesondere auf der ebenfalls chinesischen Plattform Rednote (Xiaohongshu) ein neues Zuhause. Die Downloadzahlen der App in den USA schnellten diese Woche in die Höhe. Dass dort die meisten Inhalte auf Chinesisch verfasst sind, scheint die US-User dabei nicht zu stören
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