Terror vom 11. September: Austin widerruft Justiz-Deal

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Terror vom 11. September: Austin widerruft Justiz-Deal
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Republikanische Politiker begrüssten diesen Schritt, der die Todesstrafe für die Angeklagten wieder ins Spiel bringen könnte.

Bei den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurden rund 3000 Menschen getötet. - keystonevom 11. September 2001 und weiteren Mitangeklagten widerrufen. Das Pentagon gab die überraschende und sehr kurzfristige Wende mit der Veröffentlichung eines Memorandums bekannt, in der Austin die Aufseherin des Verteidigungsministeriums über das entsprechende Verfahren mit «sofortiger Wirkung» von ihrer Aufgabe entband.

Austin erklärte in seiner Anordnung, er habe festgestellt, dass in Anbetracht der Bedeutung der Entscheidung, «die Verantwortung für eine solche Entscheidung bei mir liegen sollte». Damit könnte den Angeklagten wieder diein New York und das Pentagon nahe Washington gesteuert. Eine vierte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania ab. Chalid Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der Anschläge.

Das US-Verteidigungsministerium hatte den umstrittenen Justiz-Deal in dem Fall am Mittwoch mitgeteilt – auch das kam überraschend. Chalid Scheich Mohammed und zwei weitere Beschuldigte wollten demnach eine Vereinbarung mit der Justiz eingehen und sich schuldig bekennen mit Blick auf die Anschläge. Die genauen Details wurden zunächst nicht publik gemacht. Auch das weitere Prozedere blieb unklar.

Chalid Scheich Mohammed sitzt seit vielen Jahren im berüchtigten US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba und wäre US-Medienberichten zufolge durch die Vereinbarung derentgangen. Zentral für den Deal waren den Berichten zufolge Folter-Anschuldigungen gegen die USA. Rechtsexperten warnten demnach davor, dass etwaige Geständnisse in einem Gerichtsverfahren deswegen keinen Bestand haben könnten.Die Einigung war bei Republikanern auf grosses Unverständnis gestossen.

Das Gefangenenlager befindet sich auf Kuba im US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay. Zeitweise waren dort fast 800 Menschen inhaftiert. Das Camp war nach dem Terror des 11. September 2001 in den USA unter dem republikanischen Präsidentenerrichtet worden, um mutmassliche islamistische Terroristen ohne Prozess festzuhalten. Menschenrechtsorganisationen fordern seit Langem die Schliessung. Noch immer ist dort jedoch eine kleine Zahl von Häftlingen untergebracht.

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