Nach Besuch in Taiwan: China verhängt Sanktionen gegen Nancy Pelosi.
China hat nach deren Taiwan-Besuch nicht näher benannte Sanktionen gegen die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verkündet. In einer Mitteilung des chinesischen Aussenministeriums hiess es am Freitag, Pelosi habe Chinas Bedenken und resolute Ablehnung ihres Besuchs missachtet. China sieht die selbstverwaltete und demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik an und lehnt Beziehungen Taiwans zu ausländischen Regierungen ab.
Die Asean-Aussenminister hatten am Vortag alle Seiten zu äusserster Zurückhaltung aufgerufen. Mit Blick auf den Besuch Pelosis in Taiwan forderten sie, von provokativen Aktionen Abstand zu nehmen. Die Krise könne zu «offenen Konflikten» und «unvorhersehbaren Konsequenzen» führen. Die beiden Minister hätten sich am Rande einer Konferenz der Aussenminister der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in Phnom Penh treffen sollen. Dass auch eine Begegnung des Chinesen mit US-Aussenminister Antony Blinken gestrichen wurde, bestätigte die Sprecherin nicht. Im Vorfeld hatte es geheissen, solch ein Treffen zwischen Blinken und Wang Yi sei nicht geplant.Die G7-Aussenminister hatten sich besorgt über Chinas Verhalten im Konflikt um Taiwan geäussert.
Auf dem Aussenministertreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen in Kambodscha sagte er, China habe die grösstmöglichen diplomatischen Anstrengungen unternommen, um eine Krise abzuwenden, werde aber niemals zulassen, dass seine Kerninteressen verletzt werden. Taiwans Verteidigungsministerium erklärte umgehend, die Lage genau zu beobachten. Die Streitkräfte des Inselstaates würden gemäss dem Prinzip handeln, sich «auf einen Krieg vorzubereiten, ohne einen Krieg zu wollen». Es werde auch keine «Eskalation des Konflikts» gesucht.
Bereits am Mittwoch hatten die G7-Staaten Chinas Reaktion auf Pelosis Besuch kritisiert. «Es gibt keine Rechtfertigung dafür, einen Besuch als Vorwand für aggressive Militäraktionen in der Taiwanstrasse zu nutzen», erklärten die G7-Aussenminister. «Wir sind besorgt über die jüngsten und angekündigten Drohgebärden der Volksrepublik China, die eine unnötige Eskalation riskieren.
Südkorea ist die nächste Station Pelosis auf ihrer Asien-Reise. Der Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses in Taiwan hatte scharfe Warnungen Chinas ausgelöst, das die Inselrepublik als Teil seines Territoriums ansieht und offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ablehnt. Südkorea ist ein enger Verbündeter der USA.
Taiwans Transportministerium beriet sich bereits mit Japan und den Philippinen, um alternative Schiffsrouten festzulegen, während die Manöver abgehalten werden. Auch wurde mit den Luftfahrt- und Seebehörden Taiwans beraten, wie reagiert werden soll. Der Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, habe gezeigt, dass die Vereinigten Staaten ihr wahres Gesicht zeigen würden, sagt Maria Sascharowa, Sprecherin des russischen Aussenministeriums.
Chinas militärische Manöver lösen auch in Japan Besorgnis aus. Das Gebiet nahe Taiwan, in dem China ab Donnerstag Manöver plane, überschneide sich mit Japans exklusiver Wirtschaftszone, sagte Japans Regierungssprecher Hirokazu Matsuno am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Kyodo. Man habe Peking die Besorgnis übermittelt. Japan ist ein wichtiger Verbündeter der USA.
Tsai betonte, Taiwan werde angesichts chinesischer Drohgebärden nicht zurückweichen. Inmitten «erhöhter militärischer Drohungen wird Taiwan nicht klein beigeben», sagte die Präsidentin. Taiwan werde «die Verteidigungslinie der Demokratie» halten.
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