SVP-Rösti über seinen Coup zur Grimsel-Staumauer

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SVP-Nationalrat Albert Rösti hat die Erhöhung der Grimsel-Staumauer durchgeboxt. Gegen SVP-Widerstand und für die Energiestrategie.

Die Grimsel-Staumauer ist eins von 15 Projekten, auf die sich Umweltverbände, Stromwirtschaft und Kantone verständigt hatten. Entschieden wurde die Mauer-Erhöhung im Rahmen der Diskussion zum Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative. Gegen welchen just die SVP«In keiner Art und Weise. Diese Vorlage ist abgespaltet, sie ist unabhängig vom Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative und es gibt auch kein Referendum dagegen.

Die SVP-Fraktion beantragt dem Parteivorstand das Referendum gegen den Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative. - svp.ch Zumindest nicht vonseiten der SVP. Denkbar ist aber, dass Landschaftsschützer das Referendum gegen die Grimsel-Staumauer ergreifen. Im Abstimmungskampf wären dann die Rollen vertauscht.

Die Naturliebhaber müssten erklären, warum sie nicht mehr grünen Strom produzieren wollten. Die SVP könnte sich aber damit profilieren, dass sie einen Beitrag zum Gelingen der eigentlich verabscheuten Energiestrategie leistet.Solcherlei Anschein weist Rösti weit von sich. Innerhalb der SVP-Fraktion sei immer unbestritten gewesen, dass man

unterstütze. Auch alpine Solarkraftwerke für Winterstrom seien sinnvoll. Trotzdem gab es aber bei SVP-Parlamentariern grosse Bedenken gegenüber Röstis Mauerbau.den Antrag stellte, auf die Vorlage gar nicht einzutreten, dafür zeigt Albert Rösti Verständnis. «Man wollte signalisieren, dass dieses Schnellzugsgesetz die Folge ist der misslungenen Energiestrategie.» Auch die Verfassungsmässigkeit sei ein kritischer Punkt gewesen.

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