Südkoreas Präsident ruft Notkriegsrecht aus und enthobt Opposition der Verantwortung

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Südkoreas Präsident ruft Notkriegsrecht aus und enthobt Opposition der Verantwortung
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Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat das Notkriegsrecht ausgerufen und die oppositionelle politische Partei als pro-Nordkorea und staatsgefährdend beschuldigt. Die Reaktionen aus Russland und den USA zeigten Besorgnis, und das südkoreanische Parlament hob den Befehl bald darauf wieder auf.

Südkoreas Präsident ruft Notkriegsrecht aus – Parlament hebt es wieder auf ++ Tumultartige Szenen – Tausende demonstrierenKonkret wirft er der südkoreanischen Opposition vor, das Parlament zu kontrollieren, mit Nordkorea zu sympathisieren und die Regierung mit staatsgefährdenden Aktivitäten zu paralysieren.

Südkoreas Präsident beschuldigte die Opposition des Landes, mit Nordkorea zu sympathisieren. Der ausgerufene Ausnahmezustand ziele darauf ab, «pro-nordkoreanische Kräfte auszulöschen und die verfassungsmässige Ordnung der Freiheit zu schützen», sagte Yoon. Nach der Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea zeigt sich die US-Regierung beunruhigt.

Seit Monaten haben sich zudem die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erhöht. Nordkorea baute in den vergangenen zwei Jahren seine Raketentests deutlich aus und verschärfte seine Rhetorik gegen die USA und Südkorea. Zudem schickte Nordkorea tausende Soldaten nach Russland, wo diese bei der Rückeroberung der Region Kursk im Einsatz sind. Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat das Kriegsrecht ausgerufen.

Kritik kam auch aus Yoons Regierung selbst. Der Vorsitzende der regierenden Partei, Han Dong Hoon, bezeichnete das Kriegsrecht laut lokalen Medienberichten als «falsch». Man werde es «gemeinsam mit dem Volk stoppen», sagte Han.

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