Südkoreas Präsident entmachtet – Druck der Strasse wurde zu gross

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Archiv: Südkorea: Weiterer Amtsenthebungsgesuch gegen Yoon

Im zweiten Anlauf hat das südkoreanische Parlament am Samstag Präsident Yoon mit 204 der 300 Abgeordnetenstimmen des Amtes enthoben. Bei der ersten Abstimmung vor einer Woche hatte der Grossteil der Mitglieder von Yoons Partei die Abstimmung noch boykottiert und so das nötige Quorum im Parlament verhindert.

Druck der Strasse wurde zu gross Bereits nach der Verhängung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon am 3. Dezember hatten zahlreiche Abgeordneten Yoons Vorhaben als verfassungswidrig bezeichnet und klar für die Aufhebung des Kriegsrechts gestimmt. Doch statt einer Amtsenthebung wollten viele Parteimitglieder einen freiwilligen und vor allem deutlich langsameren Rücktritt von Yoon. Die Partei versuchte zunächst noch geschlossen aufzutreten.

Zweifel an Yoons Fähigkeiten Die laufenden Ermittlungen rund um Yoons Entscheid anfangs Monat deckten auf, dass der Präsident vor allem aus Verzweiflung das Kriegsrecht ausgerufen hatte. Amtsenthebungsverfahren noch nicht abgeschlossen Nach dem Entscheid des Parlaments heute verliert Yoon per sofort zunächst vorübergehend all seine Macht. Ministerpräsident Han Duck-soo übernimmt Yoons Ämter. In einem weiteren Schritt muss das Verfassungsgericht entscheiden, ob das Amtsenthebungsverfahren rechtens ist.

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