Nach der Niederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl will Südkoreas konservativer Präsident Yoon Suk Yeol seinen politischen Kurs neu ausrichten.
Nach der Niederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl will Südkoreas konservativer Präsident Yoon Suk Yeol seinen politischen Kurs neu ausrichten.«Ich werde den Willen der Bürger, der durch die Wahl zum Ausdruck kam, demütig akzeptieren», sagte Yoon laut einem Sprecher am Donnerstag. Er wolle sein Bestes tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren und die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern.
Für den Präsidenten bedeutet das Wahlergebnis zugleich eine erhebliche innenpolitische Schwächung. Premierminister Han Duck Soo sowie wichtige Berater des Staatschefs boten Medienberichten zufolge unter dem Eindruck der Niederlage ihren Rücktritt an. Ob Yoon die Gesuche akzeptiert, war zunächst unklar.In Südkoreas Präsidialsystem laufen fast alle wichtigen Entscheidungen über das Staatsoberhaupt. So ernennt der Präsident auch den Premierminister.
Die Konservativen fuhren schon das dritte Mal hintereinander bei den alle vier Jahre stattfindenden Parlamentswahlen eine empfindliche Schlappe ein. Der Chef der regierenden Volksmacht-Partei , Han Dong Hoon,Die PPP verfehlte klar ihr Ziel klar, die bisherigen Machtverhältnisse in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung zu ihren Gunsten zu ändern. Die Demokratische Partei von Oppositionschef Lee Jae Myung baute ihre bisherige Stellung als stärkste Kraft aus.
Auf die PPP und ihre Satellitenpartei entfielen demnach 108 Sitze. Die erst im März gegründete Partei für den Umbau Koreas des früheren Justizministers Cho Kuk gewann den Ergebnissen zufolge auf Anhieb zwölf Sitze. Die liberale Kleinpartei, die ihrenDas Oppositionslager aus DP und anderen Parteien verpasste aber knapp eine «Super-Mehrheit» von 200 Sitzen.
Durch den Erfolg der Opposition bei der Wahl droht der Präsident jedoch, während seiner verbleibenden drei Amtsjahre innenpolitisch weitgehend handlungsunfähig zu werden. Zwar kann Yoon nach der Präsidialverfassung des Landes auch mit einer Mehrheit der Opposition imDie nächste Präsidentenwahl ist für 2027 geplant. Yoon, der die Wahl vor zwei Jahren knapp vor dem DP-Vorsitzenden Lee knapp gewonnen hatte, kann dann nicht mehr wiedergewählt werden.
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