Die UNO-Generalversammlung sprach sich am 29. Juni für die Schaffung eines Gremiums für vermisste Personen in Syrien aus. Kommt es nach Genf?
Ein syrischer Flüchtling zeigt ein Foto seiner vermissten Frau. Seit Beginn des Kriegs in Syrien sind mindestens 100'000 Menschen verschwunden.Das internationale Genf könnte bald eine neue UNO-Einrichtung erhalten: Die UNO-Generalversammlung sprach sich am 29. Juni für die Schaffung eines Gremiums für vermisste Personen in Syrien aus. Die Zivilgesellschaft setzte sich für diesen Schritt ein.
Almashan sagt, dass zivilgesellschaftliche Gruppen seit etwa drei Jahren an dieser Idee arbeiten, einschliesslich Lobbyarbeit für politische Unterstützung. Seit Beginn des Syrien-Konflikts wurde der Sicherheitsrat, das höchste Organ der Vereinten Nationen, durch das Veto Russlands daran gehindert, energische Massnahmen zu ergreifen, um den Krieg zu beenden oder mutmassliche Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen. Das würde bedeuten, sie etwa an den Internationalen Strafgerichthof zu überweisen.
Anwar al-Bunni, ein syrischer Menschenrechtsanwalt, der sich in Deutschland mit Syrien-Fällen befasst hat, ist jedoch skeptischer:"Das Hauptmotiv hinter dieser Massnahme ist, das Gesicht zu wahren angesichts ihrer [der UNO] schweren Vernachlässigung des Leidens des syrischen Volks", sagt er gegenüber SWI swissinfo.ch.
"Dieser Mechanismus wird keine Ergebnisse bringen", fährt Al-Bunni fort."Genau wie der Internationale Mechanismus zur Beweissicherung, der zwar Beweise gesammelt hat. Aber was hat er damit gemacht?"Melden Sie sich für unseren Newsletter an und Sie erhalten die Top-Geschichten von swissinfo.ch direkt in Ihre Mailbox.
"Es ist nicht zu erwarten, dass dieser Mechanismus zur Freilassung der Gefangenen oder zum Auffinden der Verschwundenen führen wird, vor allem nicht, wenn das Regime und andere Menschenrechtsverletzer in Syrien sich weigern, mit ihm zusammenzuarbeiten. Denn mit ihm zusammenzuarbeiten würde bedeuten, die Existenz der Verschwundenen und Gefangenen anzuerkennen, was letztlich eine Verurteilung des Regimes bedeutet.
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