Streit um Schuldenobergrenze in den USA spitzt sich zu news nachrichten
An diesem Montag wollen sich US-Präsident Joe Biden und der Verhandlungsführer der oppositionellen Republikaner, Kevin McCarthy, erneut zu einem Spitzengespräch treffen. Die Zeit drängt: Anfang Juni droht ein Zahlungsausfall der US-Regierung, falls sich Bidens Team bis dahin nicht mit den Republikanern im Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt.
Biden sagte, er sei bereit, wie von den Republikanern gefordert, bei den staatlichen Ausgaben zu kürzen. Man müsse aber auch über die staatlichen Einnahmen, konkret über Steuererhöhungen für Spitzenverdiener, sprechen. Dazu seien die Republikaner aber nicht bereit. Biden beklagte, an dieser Stelle gebe es erhebliche Meinungsverschiedenheiten. «Wir können eine Einigung erreichen», betonte Biden. «Ein Zahlungsausfall ist keine Option.
Der Streit hatte Biden während seines Besuches in Japan begleitet. Der Präsident liess sich in Hiroshima regelmässig über den Stand der Verhandlungen informieren. Wegen der Auseinandersetzung hatte seine Teilnahme am G7-Gipfel zeitweise sogar auf der Kippe gestanden. Biden sagte schliesslich einen geplanten Besuch in Papua-Neuguinea und Australien ab, um am Sonntag direkt von Hiroshima aus nach Washington zurückzukehren.
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