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Das Stadtparlament Wil hat die Sanierung von Hub- und Glärnischstrasse für knapp acht Millionen Franken an die Verkehrskommission zurückgewiesen. Die Kommission muss nun offene Fragen klären.
Das Stadtparlament von Wil hat am Donnerstagabend die geplante Erneuerung der Hub- und Glärnischstrasse südlich des Bahnhofs zurückgewiesen. Die Sanierung hätte knapp acht Millionen Franken gekostet. Ein Rückweisungsantrag der Fraktionen Mitte-EVP und Grüne Prowil sorgte dafür, dass die vorberatende Verkehrskommission die Vorlage erneut prüfen muss.
Geplante Sanierung und Kosten
Die Hub- und die Glärnischstrasse sollten für insgesamt knapp acht Millionen Franken umgestaltet werden. Auf die Glärnischstrasse entfallen 4,9 Millionen Franken, auf die Hubstrasse drei Millionen Franken. Da mit Bundesbeiträgen von etwas mehr als zwei Millionen Franken zu rechnen ist, hätte die Stadt knapp sechs Millionen Franken aus eigener Kasse beisteuern müssen.
Der Rückweisungsantrag wurde von Mitte-Fraktionspräsident Reto Gehrig eingebracht und erst unmittelbar vor der Parlamentssitzung finalisiert. Er gliedert sich in drei Teile: Erstens sollen Abhängigkeiten zwischen einem hängigen Rekursverfahren beim Ersatzbau der Unterführung Hubstrasse, dem Fernwärmeprojekt Wil und den beiden Strassenprojekten abgeklärt werden. Es ist durchgesickert, dass es dem Einsprecher hauptsächlich um die Einführung von Tempo 30 geht. Zudem soll dargelegt werden, wie die Projekte terminlich, konzeptionell und finanziell aufeinander abgestimmt sind.
Kriterien für lärmmindernde Beläge
Zweitens soll aufgezeigt werden, aufgrund welcher Kriterien auf den beiden Strassen lärmmindernde Beläge vorgesehen sind und wie diese wirken. Drittens ist abzuklären, ob das Projekt Kreisel Hub-Glärnischstrasse angepasst werden soll. Die Ausführung der Kreiselfahrbahn in Asphalt soll einer Variante aus Beton technisch und wirtschaftlich gegenübergestellt werden.
Die Debatte drehte sich zu einem guten Teil um die Kurzfristigkeit des Antrags. Christof Kälin von der SP sagte, das Hin und Her sei ihm schräg vorgekommen, es liege doch eine sauber ausgearbeitete Vorlage vor. Dennoch war die Ratslinke offen für den Rückweisungsantrag, ebenso die Grünen Prowil. Roger Edelmann von der FDP betonte, man wolle diese beiden Strassen nicht für andere Projekte opfern. Andreas Hüssy von der SVP führte aus, seine Partei stehe den Projekten kritisch gegenüber, unterstütze aber die Rückweisung.
Stadtrat zu Tempo 30 und Bundesgeldern
Stadtrat Manuel Nick ging auf das Thema Tempo 30 ein. Dieses Tempolimit könne erst eingeführt werden, wenn auf den angrenzenden Gemeindestrassen Tempo 30 Tatsache sei. Er betonte zudem, dass es einen lärmmindernden Belag und auch Tempo 30 brauche. Der Baubeginn müsse spätestens 2029 erfolgen, um Bundesgelder vom Aggloprogramm zu erhalten. Die Rückweisung wurde schliesslich mit nur einer Gegenstimme angenommen. Die Ampel für die Sanierung dieser beiden Projekte steht vorderhand auf orange.
Thurcom wird eigenständige Aktiengesellschaft
Mit 34 zu 5 Stimmen beschloss das Stadtparlament zudem, den Telekommunikationsanbieter Thurcom aus den Technischen Betrieben (TBW) herauszulösen und in eine eigenständige Aktiengesellschaft zu überführen. Thurcom steht in direktem Wettbewerb mit Grossunternehmen wie Swisscom, Sunrise und Salt. In den vergangenen Jahren wurde der Kundenstamm kleiner. Als eigenständige AG soll die Firma schneller und unternehmerischer handeln können.
Alle Fraktionen stimmten der Verselbstständigung zu, wenn auch die SVP nur knapp. Die AG wird mit einem Aktienkapital von 100'000 Franken ausgestattet. Zudem wurde ein verzinsliches Darlehen von einer Million Franken gesprochen und einer Sonderabschreibung auf den Anlagen der Thurcom von 8,1 Millionen Franken zugestimmt. Stadtrat Lukas Reimann sagte, die Verselbstständigung alleine werde die Thurcom noch nicht verbessern, aber es sei die einzige Chance, um sie richtig aufzustellen. Trotz klarem Ergebnis gab es Kritik an der Diskussion, insbesondere am Stadtrat, weil dieser den Bericht und Antrag zweimal überarbeiten musste.
Nächste Schritte im Stadtparlament
An seiner nächsten Sitzung wird sich das Wiler Stadtparlament erneut mit der Hub- und der Glärnischstrasse befassen. Zunächst muss die Verkehrskommission die offenen Fragen klären und die Vorlage überarbeiten. Die Sanierung der beiden Strassen bleibt somit vorerst blockiert.
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