Oberstes Gericht vor dem Fall: Wieso sich Israels Rechtssystem so einfach stürzen lässt – und weshalb er noch Hoffnung hat, erklärt Rechtsprofessor Mordechai Kremnitzer im Interview mit judith_poppe Israel Justiz Justizreform
«Die Gegner: innendieser Revolution von oben sind extrem hartnäckig»: Demonstration gegen die «Justizreform» in Jerusalem.WOZ: Herr Kremnitzer, die israelische Regierung hat letzte Woche den Massenprotesten zum Trotz ein erstes Kernelement der sogenannten Justizreform verabschiedet, die eigentlich vielmehr ein Staatsumbau ist. Wie schockiert waren Sie?
Dem Obersten Gericht liegen zahlreiche rechtlich bindende Petitionen gegen die jüngste Gesetzesänderung vor. Diesen Frühling leitete Kremnitzer gemeinsam mit Lukas Bärfuss ein Seminar an der Universität Zürich mit dem Titel «Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit – ‹radikal Böses› in Recht und Literatur».Die derzeitigen Ereignisse in Israel werden immer wieder mit der Lage in Ungarn, Polen und anderen Ländern verglichen, in denen autoritäre Systeme etabliert wurden.
Anti-Besatzungsaktivist:innen weisen immer wieder darauf hin, dass nichtdemokratische Massnahmen im Westjordanland schon lange Anwendung finden und insofern nichts Neues sind.
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