Die gesetzlichen Grundlagen für die automatisierte Fahrzeugfahndung hat die St. Galler Regierung zusammen mit der Revision des Polizeigesetzes vorgelegt.
Die St. Galler Regierung hat zusammen mit der Revision des Polizeigesetzes die gesetzlichen Grundlagen für die automatisierte Fahrzeugfahndung vorgelegt. Im Gegensatz zum Nachbarn Thurgau gab es im Kanton bisher keine Autonummernscanner.
Das Scannen von Autonummern wird in verschiedenen Kantonen wie beispielsweise dem Thurgau schon länger praktiziert. Dassetzte sich wiederholt damit auseinander, zuletzt in einem Urteil von November 2022 zur Anwendung im Kanton Solothurn. Mit dem Einsatz von hochauflösenden Kameras wären sie je nachdem erkennbar. Damit die Verwendung solcher Bilder möglich wird, müsse der Zweck ausdrücklich geregelt werden, verlangte dasIm St.
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