St.Galler Aufrecht-Politikerin Ketterer scheitert mit Referendumsanträgen

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Eveline Ketterer, Mitglied der Partei Aufrecht St.Gallen, scheitert wiederholt an der Unterschriftenhürde für fakultative Referenden. Beide Anläufe, das neue Taxireglement und das Budget 2025 dem Volk zur Entscheidung zu stellen, blieben erfolglos. Trotz ihrer streitbaren Haltung und ihres Engagements für die Bürgerrechte, wurde sie nicht ausreichend von den politischen Parteien unterstützt.

St.Galler Aufrecht- Politik erin Eveline Ketterer ist bekannt für ihre streitbare Haltung und ihren Einsatz für die Bürgerrechte. Ketterer, eine Webentwicklerin, Schauspielerin und Produzentin am Theater 111 in St.Gallen , ist Mitglied der Partei Aufrecht St.Gallen . Sie setzt sich für einen schlanken Staat ein, der den Bürgern maximale Freiheit gewährt. Ketterer ist in St.Gallen bekannt für ihre Aktivitäten im Bereich des politischen Engagements.

Sie nutzte wiederholt das fakultative Referendum, um die Entscheidungen des Stadtparlaments zu hinterfragen. Bei zwei wichtigen Themen, dem neuen Taxireglement und dem Budget 2025, scheiterte sie jedoch an der notwendigen Hürde von 1000 Unterschriften innerhalb von 30 Tagen. Das Taxireglement, das die Einfahrt von Uber in den Markt ermöglicht, wurde vom Stadtparlament im Juni 2024 mit deutlicher Mehrheit angenommen. Ketterer wollte das Reglement dem Volk zur Entscheidung vorgelegen haben. Allerdings gelang es ihr nicht, die benötigten Unterschriften zu sammeln. Die Unterstützung durch die politischen Parteien, die das Reglement im Parlament bekämpft hatten, blieb aus. Auch beim Budget 2025, das ein Defizit von 27 Millionen Franken aufweist, scheiterte Ketterer an der Unterschriftenhürde. Das Stadtparlament gewährte den rund 2800 Verwaltungsangestellten der Stadt eine Lohnerhöhung von einem Prozent, was mehr als zwei Millionen Franken ausmacht. Ketterer kritisierte diese Entscheidung und wollte das Budget dem Volk zur Entscheidung vorgelegen haben. Die fehlende Unterstützung durch die politischen Parteien und die Tatsache, dass die Frist in die Ferien fiel, erschwerten ihre Bemühungen. Ketterer hat ihre Aktivitäten nicht eingestellt. Nach den kommunalen Gesamterneuerungswahlen, bei denen ein Fehler im Wahlbüro zu falschen Ergebnissen führte, reichte sie beim Kanton eine Abstimmungsbeschwerde ein. Der Kanton und die Stadtverwaltung wurden damit beschäftigt, Stellungnahmen zu der Beschwerde abzugeben

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