Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich nun doch offen für schnellere Bundestagswahlen. Für das Entgegenkommen soll die Union jedoch Mehrheitsbeschafferin für drängende Gesetzesvorlagen sein. Was diese jedoch ablehnt.
Am 11. Januar soll die Entscheidung noch auf einem Parteitag bestätigt werden. In den vergangenen zwei Wochen hatten die Sozialdemokraten öffentlich darüber diskutiert, ob der deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius als Ersatzkandidat für den nach dem Scheitern seiner «Ampel»-Regierung angeschlagenen Scholz eingewechselt werden soll.
Beim Bundeskongress der Jungsozialisten , des Jugendverbands der SPD, gab es am Wochenende scharfe Kritik an der Parteiführung. Juso-Chef Philipp Türmer warf den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil Führungsversagen vor und sprach von einer «Shit Show». Die Grünen können nach aktuellem Stand mit 11 bis 12 Prozent rechnen. Die FDP kratzt in den Umfragen an der 5-Prozent-Hürde, die Linke liegt klar darunter. Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte mit Werten von aktuell 5 bis 9 Prozent den Einzug in den Bundestag schaffen und die AfD ist mit 15 bis 19.5 Prozent die Nummer 2.
Erstmals vier Kanzlerkandidaten Scholz ist nach Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz und bei den Grünen Vizekanzler Robert Habeck der dritte Kanzlerkandidat, der von seiner Partei für die Wahl am 23. Februar aufgestellt wurde.
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