Spanienwahl könnte Rechtsruck bringen - Sanchez muss um Macht bangen

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Bei der international mit Spannung beobachteten Richtungswahl steht Spanien womöglich ein politischer Rechtsruck ins Haus.

Umfragen zufolge muss der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sanchez bei der Parlamentswahl mit seiner Ablösung rechnen, da die konservative Volkspartei seines Herausforderers Alberto Nuñez Feijoo bei dem Urnengang am Sonntag vorne liegen dürfte. Für eine absolute Mehrheit in dem 350 Mandate umfassenden Abgeordnetenhaus ist Feijoo jedoch voraussichtlich auf die Stimmen der rechtspopulistischen Partei Vox angewiesen.

Vox will illegal eingewanderte Migranten ausweisen und unter anderem Gesetze zu Transgender-Rechten, Abtreibung und Tierrechten aufheben. Zudem will die von dem baskischen Politiker Santiago Abascal geführte Partei die von Sanchez geförderten Klimaschutzmassnahmen zurückdrehen.

Am Wahltag zeichnete sich eine etwas höhere Beteiligung als beim letzten Urnengang im Jahr 2019 ab. Laut dem Innenministerium lag die Wahlbeteiligung gegen 14.00 Uhr bei rund 40,5 Prozent. Bei den Wahlen im November 2019 waren es um diese Uhrzeit nur 37,9 Prozent. Insgesamt 37,4 Millionen Spanier können über die beiden Parlamentskammern - Abgeordnetenhaus und Senat - abstimmen.

Laut Demoskopen kann die spanische Volkspartei auf 131 bis 151 Mandate im Abgeordnetenhaus hoffen. Eine Reihe von Umfragen zeigt, dass Vox genügend Sitze gewinnen dürfte, um einem rechten Bündnis eine absolute Mehrheit zu sichern. Dafür sind mindestens 176 Mandate erforderlich. Doch könnten PP und Vox laut einigen Demoskopen auch knapp unter dieser Marke bleiben. Die sozialistische PSOE von Sanchez kommt den Umfragen zufolge nur auf 98 bis 115 Sitze.

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