Smartflash kündigt Klage gegen das US-Patent- und Markenamt im Zusammenhang mit der RICO-Untersuchung gegen Apple an

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Smartflash kündigt Klage gegen das US-Patent- und Markenamt im Zusammenhang mit der RICO-Untersuchung gegen Apple an
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Patrick Racz, Gründer und Erfinder von Smartflash, hat eine Klage von Smartflash gegen das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) im Zusammenhang mit Smartflashs laufender zivilrechtlicher RICO-Untersuchung gegen Apple angekündigt.

Patrick Racz, Gründer und Erfinder von Smartflash , hat eine Klage von Smartflash gegen das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit Smartflash s laufender zivilrechtlicher RICO-Untersuchung gegen Apple angekündigt.

Im Jahr 2015 errang Racz vor Gericht einen überwältigenden Sieg gegen Apple und erhielt von den Geschworenen im Rahmen eines ersten Urteils 533 Millionen US-Dollar wegen vorsätzlicher Vertragsverletzung zugesprochen. Die wichtigsten Argumente und Feststellungen des Falles, nämlich dass Apple die Technologie verletzt und andere dazu angestiftet habe, die Technologie zu verletzen, bleiben bis heute unberührt.

„Wir haben das US-Patentamt in den letzten drei Jahren mit Zähnen und Klauen bekämpft, um Kopien zahlreicher nicht redigierter E-Mails und Dokumente zu erhalten, auf die wir uneingeschränktes Anrecht haben, aber uns blieb keine andere Wahl, als sie zu verklagen," erklärte Racz. „Wir sind entschlossen, unser geistiges Eigentum zu schützen und werden nicht ruhen, bis der Gerechtigkeit Genüge getan ist.

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