Das höchste Gericht anerkannt massives Übergewicht als Grund für eine IV-Rente und gibt seine bisherige Rechtsprechung auf.
Die Frau ist erst 54 Jahre alt, aber sie kann nicht mehr als kaufmännische Angestellte arbeiten. Denn sie leidet an einer massiven Form von Adipositas: Sie ist 150 Kilogramm schwer und kann deshalb kaum mehr gehen. Die beste Position für sie ist, wenn sie sitzt und das rechte Bein hoch lagert. Selbst im Liegen hat sie Schmerzen.
Die Sachverständigen gaben der Frau zwar recht. Ihre Arbeitsfähigkeit sei tatsächlich um rund 80 Prozent eingeschränkt. Sie berechneten aber auch eine theoretisch zumutbare Arbeitsfähigkeit. Demnach sei der Frau ein Arbeitspensum von 80 Prozent möglich, wenn sie abnehmen und ihre Kondition verbessern würde.
Doch diese Sichtweise ist veraltet. Das Bundesgericht hat seine Rechtsprechung deshalb schrittweise angepasst. Leiturteil: Jetzt gibt das Bundesgericht auch seine Sonderrechtsprechung zu Adipositas auf – und damit die Vorstellung, dass Betroffene eine Adipositas in jedem Fall mit ihrem Willen überwinden könnten. Denn die Krankheit sei komplex und beruhe auf mehreren Faktoren gleichzeitig. Neu kommt es nicht mehr auf die Diagnose an, sondern einzig darauf, welche Auswirkungen eine Krankheit auf die Arbeitsfähigkeit hat.
Adipositas gilt allerdings weiterhin als grundsätzlich behandelbar. IV-Bezüger haben deshalb eine Schadenminderungspflicht. Sie müssen sich um eine Gewichtsreduktion und ein Bewegungsprogramm bemühen.
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